Art. 48 ZG

In forcesince 1 May 2007cited 8×
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Ausländische Waren, die den zollrechtlichen Status inländischer Waren erhalten sollen, sind zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr anzumelden.

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Im Verfahren der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr:

a.

werden die Einfuhrzollabgaben veranlagt;

b.

wird für inländische Rückwaren gegebenenfalls auf die Zollabgabenerhebung verzichtet;

c.

wird für inländische Rückwaren gegebenenfalls der Rückerstattungs- beziehungsweise der Rückforderungsanspruch festgesetzt;

d.

werden die nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes angewendet.

  • MWSTG5458Law

    … d Ziffer 2, die unter Verwendung von in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführten Gegenständen besorgt (Art. 48 ZG) und durch eine im Inland nicht als steuerpflichtig eingetragene Person ausgeführt werden; c. auf dem Entgelt für …

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)21Law

    … b ZG) Die Zollanmeldung in Papierform ist zulässig: a. bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr (Art. 48 ZG) von: 1. Waren für Staatsoberhäupter sowie für diplomatische, konsularische und internationale Stellen und …

  • 2C_372/2021, Urteil vom 23. Dezember 2021 – Einfuhrabgaben; Abgabeperioden 2012-2017Decision

    … Anmeldung in den zollrechtlich freien Verkehr überführt werden und so den Status inländischer Waren erhalten (Art. 47 Abs. 3 und Art. 48 Abs. 1 ZG; vgl. Botschaft vom 15. Dezember 2003 über ein neues Zollgesetz, BBl 2004 567 …

    23 Dec 2021 · 2021-12-23-2C_372-2021

  • 4A_157/2014, Urteil vom 26. August 2014 – AuftragDecision

    … 49 Abs. 3 Satz 1 ZG). Sie sind daher zu verzollen (vgl. Art. 48 Abs. 2 lit. a ZG). Aufgrund der Ausschöpfung des Zollkontingentes für Mahlweizen wurde der Zoll dabei nicht zum Kontingentszollansatz, sondern zum massiv höheren …

    26 Aug 2014 · 2014-08-26-4A_157-2014

  • Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 über die Biersteuer (Biersteuergesetz, BStG)4Law

    … für eingeführtes Bier: der Zeitpunkt der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr (Art. 48 des Zollgesetzes vom 18. März 2005).

  • Verordnung vom 4. März 2022 über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukr…31aLaw

    … erfolgt ist, dürfen durch das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) in ein Zollverfahren nach den Artikeln 47 und 48 ZG überführt werden. 2 Alle Verfahrensschritte, die für die Überführung von Gütern nach Absatz 1 in ein …

  • 2C_3/2022, Urteil vom 17. Mai 2022 – Einfuhrabgaben, Abgabeperioden 2014-2016Decision

    … Anschliessend hätte es mittels einer zweiten Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr (Art. 47 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 48 ZG) kommen müssen (vgl. Urteil 2C_372/2021 vom 23. Dezember 2021 E. 3.4, wo es …

    17 May 2022 · 2022-05-17-2C_3-2022

  • Verordnung vom 16. März 2022 über Massnahmen gegenüber Belarus29aLaw

    … erfolgt ist, dürfen durch das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) in ein Zollverfahren nach den Artikeln 47 und 48 ZG überführt werden. 2 Alle Verfahrensschritte, die für die Überführung von Gütern nach Absatz 1 in ein …