Art. 18 ZV

Motorfahrzeuge für invalide Personen

In forcesince 1 Jan 2019cited 1×

(Art. 8 Abs. 2 Bst. e ZG)

1

Zollfrei sind Motorfahrzeuge für invalide Personen, die:

a.

von der Invaliden- oder Militärversicherung Beiträge an den Unterhalt oder an die invaliditätsbedingte Abänderung des Motorfahrzeuges erhalten; oder

b.

eine Hilflosenentschädigung nach Artikel 42bis des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung erhalten.

2

Zollfrei sind ferner Motorfahrzeuge von anerkannten gemeinnützigen Organisationen, die einen Transportdienst für Behinderte betreiben.

3

Das Gesuch um Zollbefreiung muss bei der Zollkreisdirektion eingereicht werden. Die Zollbefreiung wird innerhalb von sechs Jahren nur einmal gewährt.

  • SVAV2Law

    … Raupenfahrzeuge (Art. 26 VTS); n. Transportachsen; o. Motorfahrzeuge für invalide Personen, die nach Artikel 18 der Zollverordnung vom 1. November 2006 zollfrei sind. 2 Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) kann in …