Art. 23 ZV

Waren des Grenzzonenverkehrs

In forcesince 1 May 2007cited 3×

(Art. 8 Abs. 2 Bst. j ZG)

1

Zollfrei sind für Personen mit Wohnsitz in der im Zollgebiet liegenden Grenzzone (inländische Grenzzone):

a.

rohe Bodenerzeugnisse und landwirtschaftliche Produkte von Grundstücken, die von der Zollgrenze durchschnitten werden, sofern sich die dazugehörigen Wohn- und Wirtschaftsgebäude in der inländischen Grenzzone befinden;

b.

rohe Bodenerzeugnisse von Grundstücken in der ausserhalb des Zollgebiets liegenden Grenzzone (ausländische Grenzzone).

2

Zollfrei sind für Personen mit Wohnsitz in der ausländischen Grenzzone:

a.

Dünger, Pflanzenschutzmittel, Samen, Setzlinge, Pfähle und Material zur Bewirtschaftung eines Grundstückes in der inländischen Grenzzone;

b.

Nahrungsmittel und Getränke zur täglichen Verpflegung der bewirtschaftenden Person und ihrer Angestellten auf dem Feld.

3

Als rohe Bodenerzeugnisse gelten die Ernteerträge aus Äckern, Wiesen, bodenbürtigen Gemüsepflanzungen, Obstgärten sowie Holz und Torf.

4

Als landwirtschaftliche Produkte gelten namentlich Schlachtvieh, Milch, Käse, Wolle, Honig, Hühner, Eier, Krebse und Fische.

5

Für die Gewährung der Zollbefreiung dürfen rohe Bodenerzeugnisse nur so weit bearbeitet sein, als dies zu ihrer Gewinnung und zu ihrem Abtransport notwendig ist.

6

Die Zollbefreiung wird nur Personen gewährt, die:

a.

das Grundstück bewirtschaften;

b.

Eigentümerinnen, Nutzniesserinnen oder Pächterinnen des Grundstücks sind; und

c.

die Erzeugnisse selbst oder durch Angestellte einführen.

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)21Law

    … 22 ZV), 11. Waren des Grenzzonenverkehrs (Art. 23 ZV; Art. 24a), 12. Trauben und Wein von Grundstücken der Grenzzone (Art. 24 ZV), sofern sie keinen Abgaben unterliegen, 13. Waren des Marktverkehrs (Art. 25 ZV), sofern sie keinen Abgaben …

  • 2C_743/2011, Urteil vom 19. September 2012 – Abgabebefreiung im GrenzzonenverkehrDecision

    … 43 Abs. 2 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 [ZG; SR 631.0] bzw. Art. 23 der Zollverordnung vom 1. November 2006 [ZV; SR 631.01]).

    19 Sep 2012 · 2012-09-19-2C_743-2011

  • 2C_53/2011, Urteil vom 2. Mai 2011 – Zoll; Einfuhrsteuer; landwirtschaftlicher BewirtschaftungsverkehrDecision

    … 8 Abs. 2 lit. j in Verbindung mit Art. 43 ZG, Art. 23 ZV); im Bereich des Grenzzonenverkehrs (d.h. im Gebietsstreifen von 10 km Tiefe beidseits der Grenze) wurde keine Praxisänderung angestrebt (vgl. BBl 2004 596, HEINZ SCHREIER, in: …

    2 May 2011 · 2011-05-02-2C_53-2011