Art. 21 ZV

Instrumente und Apparate zur Untersuchung und zur Behandlung von Patientinnen und Patienten in Spitälern und Pflegeinstitutionen

In forcesince 1 Jan 2022cited 2×

(Art. 8 Abs. 2 Bst. h ZG)

1

Instrumente und Apparate zur Untersuchung und zur Behandlung von Patientinnen und Patienten, die von Spitälern oder Pflegeinstitutionen oder unmittelbar für diese eingeführt werden, sind zollfrei.

2

Das Gesuch um Zollbefreiung muss vor der Einfuhr bei der Zollkreisdirektion eingereicht werden.

3

Sollen zollfrei eingeführte Instrumente und Apparate im Zollgebiet weitergegeben werden, so ist vorgängig eine Bewilligung des BAZG einzuholen. Dieses entscheidet über die Nachentrichtung der Zollabgaben. Die Zollschuld entsteht zum Zeitpunkt der Weitergabe.

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)21Law

    … Apparaten zur Untersuchung und zur Behandlung von Patientinnen und Patienten in Spitälern und Pflegeinstitutionen (Art. 21 ZV), 10. Studien und Werken schweizerischer Künstlerinnen und Künstler, die zu Studienzwecken vorübergehend im …

  • DBZVLaw

    … stellen; 2.2 Datum des Antrags; 2.3 Angaben über das Erfüllen der Bedingungen für die Zollbefreiung nach den Artikeln 19, 20 und 21 der Zollverordnung vom 1. November 2006;2.4 Dossiernummer.