Art. 68 ZV

Pauschalansätze

In forcesince 1 Jul 2014cited 2×

(Art. 16 Abs. 1 ZG)

1

Sind bei Waren nach den Artikeln 63–65 die Voraussetzungen für die Zollbefreiung nicht erfüllt, so sind sie nach Pauschalansätzen zollpflichtig.

2

Die Pauschalansätze umfassen alle auf der gleichen Grundlage wie die Zollabgaben bemessenen Abgaben.

3

Das EFD legt die Pauschalansätze fest.

  • BGE 149 II 129Decision

    … Urteil 2A.566/2003 vom 9. Juni 2004 E. 2.3 m.H. auf Art. 39 Abs. 3 und 4 aZG sowie Art. 68 Abs. 2 aZV).

    21 Dec 2022 · 149-II-129

  • Zollverordnung des EFD vom 4. April 2007 (ZV-EFD)3Law

    (Art. 16 ZG; Art. 68 Abs. 3 ZV) 1 Für zollpflichtige Waren des Reiseverkehrs gelten die Pauschalansätze nach Anhang 1. 2 In den Pauschalansätzen inbegriffen sind die Zollabgaben, die Bier-, Tabak- und Mineralölsteuer sowie die …