Art. 16 ZG

Waren des Reiseverkehrs

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Der Bundesrat kann Waren des Reiseverkehrs für ganz oder teilweise zollfrei erklären oder Pauschalansätze festlegen, die mehrere Abgaben oder verschiedene Waren umfassen.

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Waren des Reiseverkehrs sind Waren, die jemand auf einer Reise über die Zollgrenze mitführt oder bei der Ankunft aus dem Ausland in einem inländischen Zollfreiladen erwirbt, ohne dass sie für den Handel bestimmt sind.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)63646566Law

    (Art. 16 Abs. 1 ZG) 1 Zollfrei sind persönliche Gebrauchsgegenstände nach Anhang 1, die in angemessenem Umfang von folgenden Personen eingeführt werden: a. Personen mit Wohnsitz im Zollgebiet, sofern sie die Gegenstände bei der …

  • Verordnung des EFD vom 2. April 2014 über die steuerbefreite Einfuhr von Gegenständen in…1Law

    … November 2006 zollfrei sind; c. Waren des Reiseverkehrs nach Artikel 16 Absatz 2 des Zollgesetzes vom 18. März 2005: bis zu einem Gesamtwert von 150 Franken pro Person (Wertfreigrenze); die Gegenstände nach Buchstabe b werden für die …

  • AEV4547Law

    Waren des Reiseverkehrs nach Artikel 16 Absatz 2 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 können ohne GEB eingeführt werden.

  • 2A.539/2005, Urteil vom 12. April 2006 – Zolldeklaration/AbgabennachbezugDecision

    … zu Art. 16 ZG [Retourwaren] das Urteil 2A.248/1991 vom 18. Dezember 1992 E. 4). Die Beschwerdeführerin macht geltend, Art. 39c Abs. 1 ZV könne keine gesetzliche Grundlage für einen Abgabennachbezug bilden, weil diese Bestimmung nur in …

    12 Apr 2006 · 2006-04-12-2A.539-2005

  • Zollverordnung des EFD vom 4. April 2007 (ZV-EFD)3Law

    (Art. 16 ZG; Art. 68 Abs. 3 ZV) 1 Für zollpflichtige Waren des Reiseverkehrs gelten die Pauschalansätze nach Anhang 1. 2 In den Pauschalansätzen inbegriffen sind die Zollabgaben, die Bier-, Tabak- und Mineralölsteuer sowie die …

  • 2C_683/2020, Urteil vom 1. Dezember 2020 – Mehrwertsteuern, Steuerperiode 2018Decision

    Hier von Bedeutung ist Art. 1 lit. c EinfV 2014, wonach Waren des nichtkommerziellen Reiseverkehrs (Art. 16 Abs. 2 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 [ZG; SR 631.0]; hinten E. 3.3.4) bis zu einem Gesamtwert von Fr. 300.-- pro Person von …

    1 Dec 2020 · 2020-12-01-2C_683-2020

  • 2A.527/2006, Urteil vom 12. Dezember 2006 – Zollkontingent ZuchttiereDecision

    … Art. 16 Abs. 2 ZG, Art. 38 der Verordnung vom 10. Juli 1926 zum Zollgesetz [ZV; SR 631.01]) bildet nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, das allein die Zuteilung von Zollkontingentsanteilen betrifft, und hat deshalb keinen Einfluss …

    12 Dec 2006 · 2006-12-12-2A.527-2006