Art. 14 ZG

Zollerleichterungen für Waren je nach Verwendungszweck

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1

Für bestimmte Verwendungen von Waren werden tiefere Zollansätze angewendet, wenn:

a.

das Zolltarifgesetz dies vorsieht; oder

b.

das EFD die im Zolltarifgesetz festgesetzten Zollansätze herabgesetzt hat.

2

Das EFD darf die Zollansätze für bestimmte Verwendungen nur herabsetzen, wenn eine wirtschaftliche Notwendigkeit nachgewiesen wird und keine überwiegenden öffentlichen Interessen entgegenstehen.

3

Die Oberzolldirektion kann die vom EFD festgesetzten Zollansätze anpassen, wenn veränderte Zollansätze für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Schwellenpreis oder Importrichtwert dies erfordern.

4

Wer veranlagte Waren nachträglich zu Zwecken verwenden oder abgeben will, die höheren Zollabgaben unterliegen, muss vorgängig eine neue Zollanmeldung einreichen und die Differenz nachentrichten.

5

Wer veranlagte Waren nachträglich zu Zwecken verwenden oder abgeben will, die tieferen Zollabgaben unterliegen, kann in den Fällen und innerhalb der Fristen, die das EFD vorsieht, die Differenz mit einem Rückerstattungsgesuch geltend machen.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)50515253Law

    (Art. 14 Abs. 2 ZG) Eine wirtschaftliche Notwendigkeit im Sinne von Artikel 14 Absatz 2 ZG ist gegeben, wenn: a. sich die wirtschaftliche Auswirkung der Zollerleichterung als bedeutend genug erweist; und b. die wertmässige Zollbelastung …

  • SV25Law

    … 5.7 wird auf eine Regelung zur Verteilung verzichtet. Die Einfuhren unterliegen den Bestimmungen von Artikel 14 des Zollgesetzes vom 18. März 2005.

  • AEV28Law

    … 2 Die Oberzolldirektion passt gleichzeitig mit der Anpassung der Zollansätze nach Absatz 1 die Zollansätze nach Artikel 14 Absatz 3 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 an. 3 Das Departement für Bildung und Forschung (WBF) kann für …

  • Verordnung vom 26. November 2003 über den Eiermarkt (Eierverordnung, EiV)5Law

    … Für die Einfuhren gelten die Bestimmungen von Artikel 14 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 und der Artikel 50 ff. der Zollverordnung vom 1. November 2006 analog.

  • OADo10259Law

    … muss der Oberzolldirektion vorgängig gemeldet und die Differenz der Einfuhrabgaben muss nachentrichtet werden (Art. 14 und 26 des Zollgesetzes vom 18. März 2005). Text des Verwendungsvorbehaltes für Futtermittel für Zoo-, Labor- und …

  • 2A.539/2005, Urteil vom 12. April 2006 – Zolldeklaration/AbgabennachbezugDecision

    … auch [zu Art. 14 ZG] Urteil 2A.403/2001 vom 14. Januar 2002 E. 2). Die Auffassung der Vorinstanz verletzt daher insbesondere angesichts der hohen Anforderungen, die im Zollrecht an die Abfertigungsanträge gestellt werden müssen, kein …

    12 Apr 2006 · 2006-04-12-2A.539-2005

  • 2A.652/2004, Urteil vom 13. September 2005 – Leistungspflicht im landwirtschaftlichen BewirtschaftungsverkehrDecision

    … in der schweizerischen Wirtschaftszone hat und die Bodenerzeugnisse selber oder durch seine Angestellten einführt (Art. 14 Ziff. 23 ZG).

    13 Sep 2005 · 2005-09-13-2A.652-2004

  • 2C_130/2021, Urteil vom 27. September 2021 – Einfuhrabgaben; NachforderungsverfügungDecision

    … 1 Abs. 2 ZTG; Art. 53 MWSTG). Art. 14 ZG sieht in diesem Sinne vor, dass für bestimmte Verwendungen von Waren Zollerleichterungen gewährt werden können; demnach werden tiefere Zollansätze angewendet, wenn das ZTG eine solche …

    27 Sep 2021 · 2021-09-27-2C_130-2021