Art. 2 OADo

Begriffe

In forcesince 1 Jan 2022cited 1×

In dieser Verordnung bedeuten:

a.

zollbegünstigte Waren: Waren mit Zollerleichterungen je nach Verwendungszweck nach Artikel 14 Absatz 1 ZG;

b.

unveränderte Waren: zollbegünstigte Waren, die nicht bearbeitet oder verarbeitet wurden; unveränderten Waren gleichgestellt sind Waren, die so bearbeitet oder verarbeitet wurden, dass eine andere Verwendung als die veranlagte noch nicht ausgeschlossen ist;

c.

Verwendungsverpflichtung: allgemein gültige Verpflichtung, eine Ware nur zu einem bestimmten Zweck zu verwenden, ohne Einschränkung hinsichtlich der Menge und Herkunft der Ware sowie der Dauer;

d.

zollbegünstigte Person: Person, die:

1.

für zollbegünstigte Waren eine Verwendungsverpflichtung hinterlegt hat, die von der Oberzolldirektion genehmigt ist, oder

2.

eine mit einem Verwendungsvorbehalt versehene, unveränderte zollbegünstigte Ware im Zollgebiet übernimmt.

  • 2C_130/2021, Urteil vom 27. September 2021 – Einfuhrabgaben; NachforderungsverfügungDecision

    … auch die entsprechende Delegationsnorm in Art. 54 ZV). Als unverändert gelten nach Art. 2 lit. b ZEV zollbegünstigte Waren, die nicht bearbeitet oder verarbeitet wurden; unveränderten Waren gleichgestellt sind Waren, die so bearbeitet …

    27 Sep 2021 · 2021-09-27-2C_130-2021