Art. 53 ZV

Verwendung der zu einem reduzierten Zollansatz veranlagten Waren

In forcesince 1 May 2007cited 1×

(Art. 14 Abs. 1 ZG)

1

Waren, die für eine bestimmte Verwendung zu einem reduzierten Zollansatz veranlagt werden, müssen:

a.

von der Person, welche die entsprechende Verwendungsverpflichtung hinterlegt hat, zum darin genannten Zweck verwendet werden; oder

b.

von einem Dritten im Auftrag der Person, welche die entsprechende Verwendungsverpflichtung hinterlegt hat, zum darin genannten Zweck verwendet werden.

2

Sie können unverändert einem Dritten zur Verwendung gemäss der entsprechenden Verwendungsverpflichtung weitergegeben werden. Die Person, die die Waren weitergibt, muss den Dritten über deren Verwendung in Kenntnis setzen.

  • 2C_130/2021, Urteil vom 27. September 2021 – Einfuhrabgaben; NachforderungsverfügungDecision

    … Person, welche die Verwendungsverpflichtung hinterlegt hat, grundsätzlich zum darin genannten Zweck verwendet werden (Art. 53 Abs. 1 lit. a ZV; hier nicht weiter zu erörtern ist der Fall der Verwendung der Ware durch einen Dritten im …

    27 Sep 2021 · 2021-09-27-2C_130-2021