Art. 51 ZV

Verwendungsverpflichtung

In forcesince 1 Sep 2014cited 2×

(Art. 14 Abs. 1 ZG)

1

Wer für eine bestimmte Verwendung von Waren einen reduzierten Zollansatz in Anspruch nehmen will, muss vor der ersten Zollanmeldung bei der Oberzolldirektion eine entsprechende schriftliche Verwendungsverpflichtung hinterlegen.

2

Spätestens 20 Tage nach Erhalt der vollständigen Unterlagen entscheidet die Oberzolldirektion, ob sie die Verwendungsverpflichtung genehmigt, und teilt gegebenenfalls eine Verpflichtungsnummer zu.

  • AEV2930Law

    … Personen, die Grobgetreide nach Absatz 2 einführen, gelten die Bestimmungen zur Verwendungsverpflichtung nach den Artikeln 51–54 der Zollverordnung vom 1. November 2006.

  • 2C_130/2021, Urteil vom 27. September 2021 – Einfuhrabgaben; NachforderungsverfügungDecision

    … vor der ersten Zollanmeldung bei der Oberzolldirektion eine schriftliche Verwendungsverpflichtung hinterlegen (Art. 51 Abs. 1 der Zollverordnung vom 1. November 2006 [ZV; SR 631.01]; vgl. zu den Ausnahmen IVO GUT, in: Kocher/Clavadetscher …

    27 Sep 2021 · 2021-09-27-2C_130-2021