Art. 17 ZG

Zollfreiläden im Flugverkehr; Lagerung von Vorräten für Bordbuffetdienste

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Das EFD kann den Halterinnen und Haltern von Flugplätzen mit ständig besetzter Zollstelle das Betreiben von Zollfreiläden bewilligen.

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In Zollfreiläden können ins Ausland abfliegende oder aus dem Ausland ankommende Reisende zollfreie Waren einkaufen. Der Bundesrat bezeichnet die Waren.

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Das BAZG kann den Luftverkehrs- und anderen Unternehmen bewilligen, auf den Zollflugplätzen oder in deren Nähe unverzollte Vorräte für ihre Bordbuffetdienste anzulegen sowie aus solchen Vorräten Speisen und Getränke zur Mitnahme auf Flügen ins Ausland zuzubereiten.

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Die Bewilligung wird nur erteilt, wenn die nötigen Kontroll- und Sicherungsmassnahmen gewährleistet sind.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)6970Law

    (Art. 17 Abs. 1 und 1bis ZG) 1 In Zollfreiläden dürfen folgende Waren zollfrei an ins Zollausland abfliegende oder aus dem Zollausland ankommende Reisende verkauft werden: a. Spirituosen; b. Schaumwein; c. Körperpflege- und …

  • MWSTG2352Law

    … die Lieferung von Gegenständen nach Artikel 17 Absatz 1bis ZG an ins Ausland abfliegende oder aus dem Ausland ankommende Reisende; 12. die Umsätze, die mit Gold und Legierungen von Gold der folgenden Form erzielt werden: a. staatlich …

  • TStG24Law

    … über die vom BAZG bestimmten Zollstellen ins Zollausland ausgeführt oder in einen inländischen Zollfreiladen nach Artikel 17 Absatz 1bis ZG verbracht werden; b. für Tabakfabrikate, die sich noch beim Hersteller oder Importeur befinden …

  • Bundesgesetz vom 21. Juni 1932 über die gebrannten Wasser (Alkoholgesetz, AlkG)36Law

    … Als Ausfuhr gilt auch das Verbringen in einen inländischen Zollfreiladen nach Artikel 17 Absatz 1bis des Zollgesetzes vom 18. März 2005. 2 Der Rückvergütungssatz wird nach der in diesem Gesetz vorgesehenen fiskalischen Belastung der …

  • TStV11Law

    … (BAZG) bestimmten Zollstellen ins Zollausland ausgeführt oder in einen inländischen Zollfreiladen nach Artikel 17 Absatz 1bis des Zollgesetzes vom 18. März 2005 verbracht werden, innerhalb eines Jahres nach der Ausfuhrveranlagung; b. …

  • BGE 149 II 129Decision

    … Person der Zollstelle einen Ausdruck der Zollanmeldung und die erforderlichen Begleitdokumente vorlegen (Art. 17 Abs. 3 erster Satz ZV-EZV). Lautet das Selektionsergebnis "gesperrt", muss die anmeldepflichtige Person der Zollstelle einen …

    21 Dec 2022 · 149-II-129

  • 2A.539/2005, Urteil vom 12. April 2006 – Zolldeklaration/AbgabennachbezugDecision

    … 18 ZG), nicht aber auf das hier in Frage stehende Veredelungsverfahren nach Art. 17 ZG Anwendung.

    12 Apr 2006 · 2006-04-12-2A.539-2005

  • 2A.652/2004, Urteil vom 13. September 2005 – Leistungspflicht im landwirtschaftlichen BewirtschaftungsverkehrDecision

    … Zollverordnung den im Zollrecht bekannten Begriff der Bearbeitung, der auch im Zusammenhang mit dem Veredlungsverkehr (Art. 17 ZG; Art. 39 ZV) und mit der Einlagerung von Waren in einem Zolllager (Art. 44 ZG; Art. 98 ZV) verwendet …

    13 Sep 2005 · 2005-09-13-2A.652-2004