Art. 13 ZG

Passiver Veredelungsverkehr

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Für Waren, die zur Bearbeitung, Verarbeitung oder Ausbesserung vorübergehend ausgeführt werden, gewährt das BAZG auf wieder eingeführten Erzeugnissen Zollermässigung oder Zollbefreiung, sofern keine überwiegenden öffentlichen Interessen entgegenstehen.

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Unter den gleichen Voraussetzungen gewährt das BAZG Zollermässigung oder Zollbefreiung, wenn die ausgeführten Waren im Ausland durch Waren gleicher Menge, Beschaffenheit und Qualität ersetzt worden sind.

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Der Bundesrat kann für die Zollabgaben eine andere Bemessungsgrundlage vorsehen, wenn die Zollbemessung nach dem Mehrgewicht den Veredelungsmehrwert nicht zu erfassen vermag.

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Er regelt, in welchem Ausmass Rückerstattung, Zollermässigung oder Zollbefreiung für Waren gewährt wird, die nicht wieder eingeführt, sondern auf Antrag im Zollausland vernichtet werden.

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)45464748Law

    (Art. 13 und 60 ZG) Die Begriffe nach Artikel 40 gelten auch für den passiven Veredelungsverkehr.

  • 2A.82/2005, Urteil vom 23. August 2005 – Zollkontingent; Überschreitung; SteuerpflichtDecision

    Zu den Nachleistungspflichtigen gehören der Zollzahlungspflichtige im Sinne von Art. 13 ZG, das heisst derjenige, der die Ware über die Grenze bringt, und der Auftraggeber (Art. 9 ZG), sowie derjenige, für dessen Rechnung die Waren …

    23 Aug 2005 · 2005-08-23-2A.82-2005

  • 2C_32/2011, Urteil vom 7. April 2011 – Zoll; Ursprungsnachweis/Freipass/VerjährungDecision

    … Das Bundesgericht hat entschieden, dass der nach Art. 13 ZG Zollzahlungspflichtige nach Art. 12 Abs. 2 VStrR ohne weiteres leistungspflichtig ist. Auf eine strafrechtliche Verantwortlichkeit, ein Verschulden oder die Einleitung eines …

    7 Apr 2011 · 2011-04-07-2C_32-2011

  • 2C_132/2009, Urteil vom 7. Januar 2010 – Leistungspflicht (illegale Auslagerung von Diamanten aus Zollfreilager)Decision

    … Das Bundesgericht hat entschieden, dass der nach Art. 13 ZG Zollzahlungspflichtige nach Art. 12 Abs. 2 VStrR ohne weiteres leistungspflichtig ist. Auf eine strafrechtliche Verantwortlichkeit, ein Verschulden oder die Einleitung eines …

    7 Jan 2010 · 2010-01-07-2C_132-2009

  • 2A.242/2006, Urteil vom 2. Februar 2007 – Zolltarif/SteuersukzessionDecision

    Zu den Nachleistungspflichtigen gehören der Zollzahlungspflichtige im Sinne von Art. 13 ZG, das heisst derjenige, der die Ware über die Grenze bringt, und der Auftraggeber (Art. 9 ZG) sowie derjenige, für dessen Rechnung die Waren …

    2 Feb 2007 · 2007-02-02-2A.242-2006

  • MWSTG5354Law

    … 12 und 59 ZG); k. Gegenständen, die nach den Artikeln 9 und 58 ZG zur vorübergehenden Verwendung oder nach den Artikeln 13 und 60 ZG zur passiven Lohnveredelung im Rahmen eines Werkvertrages aus dem Inland ausgeführt und an den Absender …

  • 2C_907/2013, Urteil vom 25. März 2014 – Zoll; Ursprungsnachweis für Altwaren im Bereich des FreihandelsabkommensDecision

    … a. O., N. 3 der Vorbemerkungen zu Art. 12 und 13 ZG). Bei der Ausfuhr begnügen sich die Zollbehörden des Ausfuhr staates praxisgemäss mit einer bloss formellen Prüfung der Unterlagen, ohne materielle Kontrolle der Waren (zu einer …

    25 Mar 2014 · 2014-03-25-2C_907-2013

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)2Law

    (Art. 11 Abs. 4, 12 Abs. 3 und 13 Abs. 4 ZG; Art. 39 ZV) Die Kosten für die Vernichtung von Waren im Zollgebiet trägt die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller.

  • 2A.701/2006, Urteil vom 3. Mai 2007 – Warenumsatzsteuer / Einfuhr von gebrauchten Personenwagen; Verfügung über die Leistungspflicht / SteueDecision

    … 9 Abs. 1 ZG), ferner die Person, für deren Rechnung die Ware eingeführt wird (Art. 13 Abs. 1 ZG). Ob es sich bei diesen Personen um Lieferer oder Abnehmer, Eigentümer oder Besitzer, Händler oder Endverbraucher der eingeführten Waren …

    3 May 2007 · 2007-05-03-2A.701-2006

  • 2A.230/2006, Arrêt du 9 octobre 2006 – admission en franchise; droits de douane, TVA sur les importationsDecision

    … 1). D'après l'art. 13 al. 1 LD, les droits de douane sont dus par les personnes assujetties au contrôle douanier et par celles désignées à l'art. 9 LD, ainsi que par les personnes pour le compte desquelles la marchandise est importée …

    9 Oct 2006 · 2006-10-09-2A.230-2006