Art. 241 ZV

Änderung von Anhängen, Anlagen und Beilagen völkerrechtlicher Verträge

In forcesince 1 Jan 2019

(Art. 48a Abs. 1 RVOG)

Das EFD ist ermächtigt, die Änderungen bestehender Anhänge, Anlagen und Beilagen folgender völkerrechtlicher Verträge zu genehmigen:

1.

Internationales Übereinkommen vom 21. Oktober 1982 zur Harmonisierung der Warenkontrollen an den Grenzen;

2.

Internationales Übereinkommen vom 18. Mai 1973 zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren;

3.

Übereinkommen vom 26. Juni 1990 über die vorübergehende Verwendung;

4.

Zollabkommen vom 6. Dezember 1961 über das Carnet A.T.A für die vorübergehende Einfuhr von Waren;

5.

Zollabkommen vom 2. Dezember 1972 über Behälter von 1972;

6.

Zollabkommen vom 4. Juni 1954 über die vorübergehende Einfuhr privater Strassenfahrzeuge;

7.

Zollabkommen vom 18. Mai 1956 über die vorübergehende Einfuhr von Wasserfahrzeugen und Luftfahrzeugen zum eigenen Gebrauch;

8.

Zollabkommen vom 14. November 1975 über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR;

9.

Zollabkommen vom 18. Mai 1956 über die vorübergehende Einfuhr gewerblicher Strassenfahrzeuge;

10.

Protokoll vom 26. Juni 1999 zur Änderung des internationalen Übereinkommens vom 18. Mai 1973 zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren.