Art. 30 ZV

Vorübergehende Verwendung im Zollgebiet

In forcesince 1 Jan 2022cited 7×

(Art. 9 ZG)

1

Waren zur vorübergehenden Verwendung im Zollgebiet sind zollfrei, wenn:

a.

sie im Eigentum einer Person mit Sitz oder Wohnsitz ausserhalb des Zollgebiets sind und von einer solchen Person verwendet werden;

b.

ihre Identität gesichert werden kann;

c.

die Verwendung höchstens zwei Jahre dauert; und

d.

sie in unverändertem Zustand wieder ausgeführt werden, wobei der Gebrauch nicht als Veränderung gilt.

2

Waren, deren vorübergehende Verwendung länger als zwei Jahre dauert, dürfen unter teilweiser Befreiung von den Zollabgaben noch höchstens drei Jahre weiterverwendet werden. Die Zollabgaben werden für jeden ganzen oder angefangenen Monat auf drei Prozent des Betrages festgesetzt, der bei einer Überführung der Waren in den zollrechtlich freien Verkehr erhoben worden wäre, höchstens aber auf die Höhe dieses Betrags.

3

Das BAZG kann die Frist nach Absatz 1 Buchstabe c in besonderen Fällen verkürzen. Es legt die Frist fest, in der die Waren wieder ausgeführt oder in ein anderes Zollverfahren überführt werden müssen.

4

Sind die Voraussetzungen nach Absatz 1 erfüllt, so gilt das Verfahren der vorübergehenden Verwendung als bewilligt.

5

Liegen wichtige Gründe vor, die eine Überwachung des Verfahrens der vorübergehenden Verwendung erforderlich machen, so kann das BAZG dieses Verfahren von einer ausdrücklichen Bewilligung abhängig machen.

  • 2C_177/2018, Urteil vom 22. August 2019 – Einfuhrabgaben; Nachleistungspflicht (Einfuhr von Pferden)Decision

    … 9 ZG i.V.m. Art. 30 ff. der Zollverordnung vom 1. November 2006 und Art. 53 Abs. 1 lit. i MWSTG). Die materiellen Voraussetzungen für die Befreiung bei vorübergehender Verwendung im Zollgebiet hat der Bundesrat in Art. 30 der …

    22 Aug 2019 · 2019-08-22-2C_177-2018

  • 2C_1049/2011, Urteil vom 18. Juli 2012 – Zoll; Bewilligung zur Nutzung eines unverzollten und unversteuerten FahrzeugsDecision

    … Der Bundesrat hat die Voraussetzungen für die Zollabgabenbefreiung (Art. 9 Abs. 2 ZG) in Art. 30 ff. der Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV; SR 631.01) festgehalten. Unter dem Titel "Eigener Gebrauch von ausländischen …

    18 Jul 2012 · 2012-07-18-2C_1049-2011

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)5354Law

    (Art. 30 Abs. 2 ZV) Die Gültigkeitsfrist der Zollanmeldung wird jeweils um höchstens ein Jahr verlängert.

  • 2C_217/2019, Urteil vom 27. April 2020 – Nachforderungsverfügung/Einfuhr von KunstwerkenDecision

    … 9 ZG in Verbindung mit Art. 30 ff. der Zollverordnung vom 1. November 2006 [ZV, SR 631.01] und Art. 53 Abs. 1 lit. i MWSTG [bzw. Art. 74 Ziff. 8 aMWSTG]; vgl. Urteil 2C_177/2018 vom 22. August 2019 E. 2.1). Bei der zollrechtlichen …

    27 Apr 2020 · 2020-04-27-2C_217-2019

  • 2C_677/2021, Urteil vom 28. März 2022 – Nachforderungsverfügung (Inlandtransport mit unverzolltem Reisebus; Kabotage)Decision

    … 9 ZG i.V.m. Art. 30 ff. ZV und Art. 53 Abs. 1 lit. i MWSTG). Die materiellen Voraussetzungen für die Befreiung bei vorübergehender Verwendung im Zollgebiet hat der Bundesrat in Art. 30 ZV geregelt. In formeller Hinsicht müssen die …

    28 Mar 2022 · 2022-03-28-2C_677-2021

  • 2C_372/2021, Urteil vom 23. Dezember 2021 – Einfuhrabgaben; Abgabeperioden 2012-2017Decision

    … Art. 30 Abs. 1 lit. a der Zollverordnung vom 1. November 2006 [ZV; SR 631.01]). Sie kommt alleine dank der Praxis der Eidgenössischen Zollverwaltung, wonach das Verbringen von Beförderungsmitteln ins Zollgebiet "zum ungewissen Verkauf" …

    23 Dec 2021 · 2021-12-23-2C_372-2021

  • 2C_97/2020, Arrêt du 18 mai 2020 – Perception subséquente des redevancesDecision

    … a arrêté l'ordonnance fédérale du 1 er novembre 2006 sur les douanes (OD; RS 631.01) et en particulier les art. 30 ss OD. Ainsi, à teneur de l'art. 36 OD, l'Administration fédérale des douanes autorise, pour des personnes ayant leur …

    18 May 2020 · 2020-05-18-2C_97-2020