Art. 151 ZV

In forcesince 1 Jan 2022
1

Für die Überwachung und die Kontrolle des Personen- und Warenverkehrs über die Zollgrenze, für die Bekämpfung und Verfolgung von Zollwiderhandlungen sowie für den Vollzug nichtzollrechtlicher Erlasse des Bundes müssen auf Verlangen dem BAZG zur Verfügung stellen:

a.

die Unternehmen, die im Eisenbahnverkehr, im Busverkehr, im Schiffsverkehr sowie im Flugverkehr grenzüberschreitend Personen oder Waren befördern: Passagier- und Warenlisten, soweit diese überhaupt geführt werden;

b.

die Flugplatzhalterin oder der Flugplatzhalter: Passagier- und Warenlisten, soweit diese überhaupt geführt werden.

2

Es müssen folgende Daten zur Verfügung gestellt werden:

a.

Name, Vorname, Adresse, Geburtsdatum und Nummer des Reisepasses der Passagierinnen oder Passagiere;

b.

Abgangs-, Transit- und Enddestination der Beförderung;

c.

Angabe des Reisebüros, über das die Beförderung gebucht worden ist.

3

Die Pflicht, die Passagier- und Warenlisten zur Verfügung zu stellen, endet sechs Monate nach Durchführung der Beförderung.

4

Das BAZG vernichtet die zur Verfügung gestellten Daten 72 Stunden nach Erhalt.

Changed on 1 Jan 2022

1 Für die Überwachung und die Kontrolle des Personen- und Warenverkehrs über die Zollgrenze, für die Bekämpfung und Verfolgung von Zollwiderhandlungen sowie für den Vollzug nichtzollrechtlicher Erlasse des Bundes müssen auf Verlangen der EZVdem BAZG zur Verfügung stellen:

4 Die EZVDas BAZG vernichtet die zur Verfügung gestellten Daten 72 Stunden nach Erhalt.

  1. 1 Jan 2022 – todayin force
  2. 1 Jan 2016 – 1 Jan 2022earlier wording
  3. 1 Aug 2012 – 1 Jan 2016earlier wording
  4. 1 May 2007 – 1 Aug 2012earlier wording