Art. 73 ZV

Erfordernisse für Zolltarif- und Ursprungsauskünfte

In forcesince 1 Oct 2024

(Art. 20 Abs. 1 ZG)

1

Die Anfrage zur Erteilung einer verbindlichen Zolltarif- oder Ursprungsauskunft muss folgende Angaben enthalten:

a.

Name und Adresse der anfragenden Person;

b.

Zusammensetzung, Herstellungsverfahren, Konstruktion und Funktion der Ware, sofern dies für die zolltarifarische Einreihung notwendig ist; und

c.

in Betracht zu ziehende zolltarifarische Einreihung der Ware.

2

Für eine Ursprungsauskunft muss die Anfrage zusätzlich folgende Angaben enthalten:

a.

Bestimmungsland oder -gebiet;

b.

Ab-Werk-Preis der auszuführenden Ware;

c.

Beschreibung der erfolgten Be- oder Verarbeitung, eingesetzte Vormaterialien, deren Ursprung, zolltarifarische Einreihung und Wert sowie weitere für die Bestimmung des Ursprungs nötige Informationen.

3

Erforderliche Muster, Proben, Fotos, Pläne, Kataloge und Fachliteratur sind beizulegen.

4

Das BAZG fordert die anfragende Person bei ungenügend dokumentierten Anfragen auf, diese innerhalb einer angemessenen Frist nachzubessern. Ist die Anfrage trotz Aufforderung unvollständig, so kann das BAZG auf die Zolltarif- oder Ursprungsauskunft verzichten.

4bis

Das BAZG erteilt die Zolltarif- oder Ursprungsauskunft spätestens 40 Tage nach Erhalt der vollständigen Unterlagen.

5

Es kann eingereichte Dokumentationen ohne Entschädigungspflicht zurückbehalten.