§ 93. Der Gewerbetreibende muß das Ruhen und die Wiederaufnahme der Gewerbeausübung binnen drei Wochen der Landeskammer der gewerblichen Wirtschaft anzeigen.
93 GewO 1973
The 10 that are cited most themselves, of 18.
VwGH 12.04.1994, 91/08/0090Decision
Gemäß § 93 der Gewerbeordnung 1973 muß der Gewerbetreibende das Ruhen der Gewerbeausübung binnen drei Wochen der Landeskammer der gewerblichen Wirtschaft anzeigen.
12 Apr 1994 · JWT_1991080090_19940412X00
VwGH 30.10.1990, 90/04/0151Decision
30 Oct 1990 · JWT_1990040151_19901030X00
VwGH 21.04.2004, 2001/08/0003Decision
… Aus dem Umstand, dass das Ruhen der Gewerbeausübung gemäß § 93 Gewerbeordnung 1973 binnen drei Wochen zu melden ist, ist abzuleiten, dass eine über diese Frist hinausgehende rückwirkende Ruhendmeldung nicht zulässig ist (vgl. das …
21 Apr 2004 · JWT_2001080003_20040421X00
VwGH 16.12.1997, 95/08/0346Decision
… In den Erläuterungen zu dem im wesentlichen inhaltsgleichen § 93 GewO 1973 stand schon ihre Bedeutung "im Hinblick auf § 3 Abs. 1 Z. 1 GSPVG" im Vordergrund, doch wurde durch eine - im Zuge der Gewerberechtsnovelle 1992 wieder …
16 Dec 1997 · JWT_1995080346_19971216X00
VwGH 15.03.2005, 2004/08/0182Decision
… Der Verwaltungsgerichtshof hat aber auch festgehalten, dass das Ruhen der Gewerbeausübung gemäß § 93 Gewerbeordnung 1973 binnen drei Wochen zu melden ist, woraus abzuleiten sei, dass eine über diese Frist hinausgehende rückwirkende …
15 Mar 2005 · JWT_2004080182_20050315X00
VwGH 11.12.1992, 89/17/0259Decision
11 Dec 1992 · JWT_1989170259_19921211X00
VwGH 25.01.1995, 94/03/0165Decision
25 Jan 1995 · JWT_1994030165_19950125X00
VwGH 25.05.1991, 91/04/0051Decision
… von Manfred Fliszar ausgeübten Tätigkeit auf dem Automatenhandelssektor lediglich ein Formalerfordernis darstelle (§ 93 GewO 1973). Daß die Tätigkeit seit 1. August 1990 nicht mehr ausgeübt worden sein solle, werde erstmals im Antrag …
25 May 1991 · JWT_1991040051_19910525X00
VwGH 02.05.2012, 2009/08/0002Decision
3. Zu § 4 Abs. 1 Z 1 GSVG idF vor BGBl. Nr. 412/1996 hat der Verwaltungsgerichtshof ausgesprochen, aus dem Umstand, dass das Ruhen der Gewerbeausübung nach § 93 Gewerbeordnung 1973 (nunmehr:
2 May 2012 · JWT_2009080002_20120502X00
VwGH Rechtssatz, 91/08/0090Decision
Aus dem Umstand, daß das Ruhen der Gewerbeausübung gem § 93 GewO 1973 BINNEN DREI WOCHEN zu melden ist, ist abzuleiten, daß eine über diese Frist hinausgehende rückwirkende Ruhendmeldung nicht zulässig ist. Dafür spricht auch der …
12 Apr 1994 · JWR_1991080090_19940412X02
Changed on 1 Jul 1993
§ 93. Der Gewerbetreibende muß das Ruhen und die Wiederaufnahme der Gewerbeausübung binnen drei Wochen der Landeskammer der gewerblichen Wirtschaft anzeigen. Die Landeskammer der gewerblichen Wirtschaft hat bei Gewerbeberechtigungen, die gemäß § 89 Abs. 2 wegen Nichtausübung seit mindestens einem Jahr zu entziehen sind, die Behörde von diesen Anzeigen in Kenntnis zu setzen.
- 1 Jul 1993 – 19 Mar 1994earlier wording
- 1 Aug 1974 – 1 Jul 1993earlier wording