3 BEinstG

Behinderung

In forcesince 1 Jan 2006cited 132×

§ 3. Behinderung im Sinne dieses Bundesgesetzes ist die Auswirkung einer nicht nur vorübergehenden körperlichen, geistigen oder psychischen Funktionsbeeinträchtigung oder Beeinträchtigung der Sinnesfunktionen, die geeignet ist, die Teilhabe am Arbeitsleben zu erschweren. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von mehr als voraussichtlich sechs Monaten.

The 10 that are cited most themselves, of 132.

  • VwGH 17.06.2009, 2007/11/0017Decision

    … Juni 2006 - unter Bezugnahme auf § 2 Abs. 1, § 3, § 14 Abs.1 und 2 sowie § 27 Abs. 1 BEinstG fest, dass der Grad der Behinderung der Beschwerdeführerin 30 v.H. betrage. In der Begründung verwies die belangte Behörde auf das von ihr …

    17 Jun 2009 · JWT_2007110017_20090617X00

  • OGH 28.06.2023, 9ObA36/23vDecision

    … Bedachtnahme auf die notwendige Operation und den erforderlichen Nachbehandlungen um eine Behinderung im Sinne des § 3 BEinstG handelt. Der sich im Wesentlichen aus dem postoperativen Heilungsverlauf der Klägerin ergebende Krankenstand …

    28 Jun 2023 · JJT_20230628_OGH0002_009OBA00036_23V0000_000

  • VwGH 25.05.2004, 2003/11/0304Decision

    … 2 BEinStG gestütztes Feststellungsverfahren die Einschätzung des Grades der Behinderung umfasst. § 3 BEinstG definiert eine Behinderung im Sinne dieses Bundesgesetzes aber als Auswirkung einer nicht nur vorübergehenden …

    25 May 2004 · JWT_2003110304_20040525X00

  • OGH 28.09.2021, 9ObA45/21iDecision

    … Zwar seien die Anämie und das Zervikalsyndrom keine ausreichende Beeinträchtigung iSd § 3 BEinstG, dazu seien die Beeinträchtigungen bzw Krankenstände viel zu gering. Ausgehend von der Annahme einer festgestellten Hebebeschränkung …

    28 Sep 2021 · JJT_20210928_OGH0002_009OBA00045_21I0000_000

  • VwGH 26.11.2002, 2001/11/0404Decision

    … H. Gemäß § 3 BEinstG (idF BGBl. I Nr. 17/1999) ist Behinderung im Sinne dieses Bundesgesetzes die Auswirkung einer nicht nur vorübergehenden Funktionsbeeinträchtigung, die auf einem regelwidrigen körperlichen, geistigen oder …

    26 Nov 2002 · JWT_2001110404_20021126X00

  • VwGH 24.06.1997, 95/08/0072Decision

    Gemäß § 3 Abs. 2 BEinstG hatte die belangte Behörde für die Einschätzung des Grades der Behinderung die Vorschriften der §§ 7 und 9 Abs. 1 des Kriegsopferversorgungsgesetzes (KOVG), und damit auch die zu § 7 Abs. 2 KOVG erlassene …

    24 Jun 1997 · JWT_1995080072_19970624X00

  • OGH 26.11.2018, 8ObA66/18sDecision

    Die Vorinstanzen wiesen das mit der Begründung, der Kläger sei wegen seiner gesundheitlichen, als Behinderung nach § 3 BEinstG zu wertenden Einschränkung gekündigt worden, erhobene Kündigungsanfechtungsbegehren übereinstimmend ab. …

    26 Nov 2018 · JJT_20181126_OGH0002_008OBA00066_18S0000_000

  • VwGH 30.09.2011, 2010/11/0018Decision

    … des GsB im Wege einer schematischen Subtraktion ist nicht zulässig. Folgende Gesundheitsschädigungen werden gemäß § 3 BEinstG bei der Einschätzung des Grades der Behinderung nicht berücksichtigt: Gesundheitsschädigungen mit einem …

    30 Sep 2011 · JWT_2010110018_20110930X00

  • OGH Rechtssatz RS0134423, 9ObA36/23v u.a.Decision

    Eine „Funktionsbeeinträchtigung“ bzw eine „Beeinträchtigung der Sinnesfunktionen“ im Sinne des § 3 BEinstG ist eine Einschränkung jener Funktionen, die bei einem gesunden Gleichaltrigen in der Regel vorhanden sind. Nicht jede …

    28 Jun 2023 · JJR_20230628_OGH0002_009OBA00036_23V0000_000

  • OGH 21.02.2013, 9ObA127/12kDecision

    … bei Prüfung der Relevanz der geltend gemachten Entlassungsgründe der sich insbesondere aus den Bestimmungen der §§ 3 Abs 1, 6 Abs 1, 7, 8 und 15 BEinstG ergebende, für die Behinderten entwickelte Schutzzweck nicht außer Acht gelassen …

    21 Feb 2013 · JJT_20130221_OGH0002_009OBA00127_12K0000_000