22d BEinstG

Aufgaben

In forcesince 25 Jul 2025
(1)

§ 22d. Die Barrierefreiheitsbeauftragten und ihre Stellvertretungen sind berufen, sich innerhalb ihrer Organisation mit Fragen der umfassenden Barrierefreiheit – einschließlich der Vornahme angemessener Vorkehrungen – für Bedienstete sowie externe Personen zu befassen.

Insbesondere sollen sie

a)

Missstände aufzeigen und Veränderungsvorschläge einbringen;

b)

den regelmäßigen Austausch mit den jeweiligen Behindertenvertrauenspersonen pflegen;

c)

mit den Personen zusammenarbeiten, die zuständig sind für die Umsetzung der Barrierefreiheit insbesondere

1.

im baulichen Bereich,

2.

im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie,

3.

bei der Ausstattung von Arbeitsplätzen,

4.

bei der Erstellung von Sicherheits-, Krisen- und Notfallplänen sowie beim Management im Sicherheits-, Krisen- und Notfall,

5.

bei der Planung und Organisation von Veranstaltungen,

6.

bei der Öffentlichkeits- und Informationsarbeit sowie

7.

in Vergabeverfahren;

d)

sich ressortübergreifend mit anderen Barrierefreiheitsbeauftragten austauschen sowie

e)

mit Experten oder Expertinnen in den Behindertenorganisationen zusammenarbeiten.

(2)

Die in § 22c genannten Stellen haben die Barrierefreiheitsbeauftragten und deren Stellvertretungen in die Planungsprozesse aller Maßnahmen einzubeziehen, die im Zusammenhang mit der umfassenden Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen relevant sind.