Verordnung vom 23. Dezember 1992 über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (MSchV)
MSchV
In forceTypeordinanceDate23 Dec 1992Since1 Apr 1993Articles100Versions held47Cited by18 documentsLast changed1 Jul 2025next 1 Jan 2027
1. Abschnitt: Eintragungsverfahren
- 8Hinterlegung
- 8aUmwandlung einer internationalen Registrierung in ein Eintragungsgesuch
- 9Eintragungsgesuch
- 10Wiedergabe der Marke
- 11Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
- 12Priorität nach der Pariser Verbandsübereinkunft
- 13Ausstellungspriorität
- 14Gemeinsame Bestimmungen zu Prioritätserklärung und Prioritätsbeleg
- 14aEinreichungsdatum bei Postsendungen
- 15Eingangsprüfung
- 16Formalprüfung
- 17Materielle Prüfung
- 17aWeiterbehandlung bei Fristversäumnis
- 18Hinterlegungsgebühr und Klassenzuschlag
- 18aBeschleunigung der Prüfung
- 19Eintragung und Veröffentlichung
2. Abschnitt: Widerspruchsverfahren
2a. Abschnitt: Verfahren zur Löschung einer Markeneintragung wegen Nichtgebrauchs der Marke
3. Abschnitt: Verlängerung der Markeneintragung
4. Abschnitt: Änderungen der Markeneintragung
1. Abschnitt: Gemeinsame Bestimmungen
- 52eMassgebliche Herstellungskosten
- 52fForschungs- und Entwicklungskosten
- 52gBerücksichtigung der Forschungs- und Entwicklungskosten
- 52hMaterialkosten
- 52iBerücksichtigung der Materialkosten
- 52jBerücksichtigung der Kosten für Hilfsstoffe
- 52kIn der Schweiz ungenügend verfügbare Materialien
- 52lFertigungskosten
- 52mBerücksichtigung der Fertigungskosten
- 52nBerechnung der im Ausland anfallenden Herstellungskosten
- 54Geltungsbereich
- 54aKleinsendung
- 54bAntrag auf Hilfeleistung
- 55Zurückbehalten von Waren
- 56Übertragung der Zuständigkeit bei Kleinsendungen
- 56aProben oder Muster
- 56bWahrung von Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen
- 56cAufbewahrung von Beweismitteln bei Vernichtung der Ware
- 56dBearbeitung, Bekanntgabe und Aufbewahrung von Personendaten und Daten juristischer Personen
- 57Gebühren
Source: Fedlex, Classified Compilation of Swiss federal law (SR/RS), every consolidation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (Art. 5 para. 1 lit. a Swiss Copyright Act).