Die Waren und Dienstleistungen, für welche die Marke beansprucht wird, sind präzise zu bezeichnen und mit der Nummer der Klasse nach dem Abkommen von Nizza vom 15. Juni 1957 über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen (Nizzaer Klassifikationsabkommen) zu versehen.
Art. 11 MSchV
Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
4A_444/2013, Urteil vom 5. Februar 2014 – MarkenschutzDecision
… sind die Waren und Dienstleistungen, für welche die Marke beansprucht wird, präzise zu bezeichnen (Art. 11 Abs. 1 MSchV). Dabei ist die Klassifikation von Waren und Dienstleistungen gemäss dem Abkommen von Nizza über die Internationale …
5 Feb 2014 · 2014-02-05-4A_444-2013
4A_62/2012, Urteil vom 18. Juni 2012 – MarkeneintragungsgesuchDecision
… 28 Abs. 2 lit. c MSch G [SR 232.11]). Dabei sind die Waren und Dienstleistungen präzise zu bezeichnen (Art. 11 Abs. 1 MSchV). Die Waren und Dienstleistungen sind in Gruppen zusammenzufassen, die den internationalen Klassen nach dem …
18 Jun 2012 · 2012-06-18-4A_62-2012
4A.3/2006, Urteil vom 18. Mai 2006 – Teilweise Schutzverweigerung einer internationalen MarkeneintragungDecision
… in Verbindung mit dem bilateralen Vertrag über Herkunftsangaben und anderen geografischen Bezeichnungen sowie von Art. 11 MSchV und der verfassungsmässig gewährleisteten Rechtssicherheit.
18 May 2006 · 2006-05-18-4A.3-2006
Changed on 1 Jan 2017
1 Die Waren und Dienstleistungen, für welche die Marke beansprucht wird, sind präzise zu bezeichnen.
2 Die Waren und Dienstleistungen sind in Gruppen zusammenzufassen, die den internationalen Klassen und mit der Nummer der Klasse nach dem Abkommen von Nizza vom 15. Juni 1957 über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen entsprechen. Den Gruppen ist die Nummer der Klasse dieser Klassifikation voranzustellen, und jede Gruppe ist in der Reihenfolge der Klassen dieser Klassifikation anzuordnen.25(Nizzaer Klassifikationsabkommen) zu versehen.
- 1 Jan 2017 – todayin force
- 1 Sep 2014 – 1 Jan 2017earlier wording
- 1 Jul 2011 – 1 Sep 2014earlier wording
- 1 May 1999 – 1 Jul 2011earlier wording
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