Art. 11 MSchV

Waren- und Dienstleistungsverzeichnis

In forcesince 1 Jan 2017cited 3×

Die Waren und Dienstleistungen, für welche die Marke beansprucht wird, sind präzise zu bezeichnen und mit der Nummer der Klasse nach dem Abkommen von Nizza vom 15. Juni 1957 über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen (Nizzaer Klassifikationsabkommen) zu versehen.

  • 4A_444/2013, Urteil vom 5. Februar 2014 – MarkenschutzDecision

    … sind die Waren und Dienstleistungen, für welche die Marke beansprucht wird, präzise zu bezeichnen (Art. 11 Abs. 1 MSchV). Dabei ist die Klassifikation von Waren und Dienstleistungen gemäss dem Abkommen von Nizza über die Internationale …

    5 Feb 2014 · 2014-02-05-4A_444-2013

  • 4A_62/2012, Urteil vom 18. Juni 2012 – MarkeneintragungsgesuchDecision

    … 28 Abs. 2 lit. c MSch G [SR 232.11]). Dabei sind die Waren und Dienstleistungen präzise zu bezeichnen (Art. 11 Abs. 1 MSchV). Die Waren und Dienstleistungen sind in Gruppen zusammenzufassen, die den internationalen Klassen nach dem …

    18 Jun 2012 · 2012-06-18-4A_62-2012

  • 4A.3/2006, Urteil vom 18. Mai 2006 – Teilweise Schutzverweigerung einer internationalen MarkeneintragungDecision

    … in Verbindung mit dem bilateralen Vertrag über Herkunftsangaben und anderen geografischen Bezeichnungen sowie von Art. 11 MSchV und der verfassungsmässig gewährleisteten Rechtssicherheit.

    18 May 2006 · 2006-05-18-4A.3-2006