Art. 10 MSchV

Wiedergabe der Marke

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Die Marke muss grafisch darstellbar sein. Das IGE kann für besondere Markentypen weitere Arten der Darstellung zulassen.

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Wird für die Marke eine farbige Ausführung beansprucht, so ist die entsprechende Farbe oder Farbkombination anzugeben. Das IGE kann zusätzlich verlangen, dass farbige Wiedergaben der Marke eingereicht werden.

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Handelt es sich um einen besonderen Markentyp, beispielsweise ein dreidimensionales Zeichen, so muss dies im Eintragungsgesuch vermerkt werden.

  • 4A.8/2004, Urteil vom 24. März 2005 – Zurückweisung des MarkeneintragungsgesuchesDecision

    … Im vorliegenden Fall ist vielmehr hinreichend, dass die Beschwerdeführerin in ihrem Eintragungsgesuch gemäss Art. 10 Abs. 3 MSchV (Markenschutzverordnung vom 23. Dezember 1992; SR 232.111) unter der Rubrik 7 "Markenart" den Vermerk …

    24 Mar 2005 · 2005-03-24-4A.8-2004

  • 4A.15/2006, Urteil vom 13. Dezember 2006 – Schutzverweigerung gegenüber einer internationalen MarkeneintragungDecision

    … Einer Marke, die den entsprechenden Anforderungen nicht genüge, müsse gestützt auf Art. 30 Abs. 2 lit. a MSchG und Art. 10 MSchV die Eintragung in das Markenregister verweigert werden. Insbesondere könne das Markenregister seine …

    13 Dec 2006 · 2006-12-13-4A.15-2006

  • 4A_389/2016, Urteil vom 28. Februar 2017 – PositionsmarkeDecision

    Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass die Vorinstanz nicht abschliessend beurteilt habe, ob die Marke im Sinne von Art. 10 MSchV genügend grafisch dargestellt sei.

    28 Feb 2017 · 2017-02-28-4A_389-2016

  • 4A_566/2008, Urteil vom 7. April 2009 – definitive Schutzverweigerung einer internationalen MarkeneintragungDecision

    … Art. 10 Abs. 1 MSchV [SR 232.111]; MARBACH, a.a.O., S. 16). Ob und unter welchen Voraussetzungen auch Hörzeichen dem Markenschutz zugänglich sind, die nicht in einer Melodie bestehen und sich daher nicht in Notenschrift darstellen lassen …

    7 Apr 2009 · 2009-04-07-4A_566-2008

  • 4A_79/2008, Urteil vom 6. Juni 2008 – MarkeneintragungsgesuchDecision

    … Art. 10 Abs. 2 und Art. 40 Abs. 2 lit. a MSchV [SR 232.111]; Marbach, a.a.O., S. 58 f.; Willi, a.a.O., N. 93 zu Art. 3 MSchG; Richtlinien des IGE in Markensachen vom 1. Januar 2007 S. 20 [http://www.ige.ch/d/ jurinfo/j10102.shtm]). Der …

    6 Jun 2008 · 2008-06-06-4A_79-2008