5 FrG

No longer in forcecited 74×
2.

Abschnitt

Sichtvermerkspflicht

Erfüllung der Sichtvermerkspflicht

(1)

§ 5. Paßpflichtige Fremde unterliegen bei der Einreise in das Bundesgebiet und während des Aufenthaltes in ihm der Sichtvermerkspflicht, soweit nicht anderes bundesgesetzlich oder durch zwischenstaatliche Vereinbarungen bestimmt wird.

(2)

Wer der Sichtvermerkspflicht unterliegt, braucht einen Einreise- oder Aufenthaltstitel.

The 10 that are cited most themselves, of 74.

  • VwGH 28.04.2008, 2006/18/0490Decision

    … 1997 zu, weil der Fremde der Sichtvermerkspflicht (Erfordernis eines Einreise- oder Aufenthaltstitels nach § 5 Abs. 2 iVm § 30 Abs. 2 Fremdengesetz 1997) unterlag und für die Rechtmäßigkeit seiner Niederlassung einer …

    28 Apr 2008 · JWT_2006180490_20080428X00

  • Sicherung des weiteren Aufenthaltsrechtes - Bosnien-Herzegowina1Law

    … Oktober 1997 nach Österreich eingereist sind, sich hier ständig aufhalten und die Voraussetzungen der §§ 5 bis 16 des Fremdengesetzes 1997 (FrG) BGBl. I Nr. 75/1997, bei ihnen bis auf weiteres gesichert scheinen - für die …

  • VwGH 10.11.2010, 2008/22/0797Decision

    10 Nov 2010 · JWT_2008220797_20101110X00

  • VwGH 27.05.1999, 98/19/0271Decision

    Aus dem Grunde des § 5 FrG 1997 hätte die Beschwerdeführerin jedenfalls dann zu ihrer Einreise in das Bundesgebiet einen Einreise- oder Aufenthaltstitel benötigt, wenn sie nicht aufgrund des Abkommens zwischen der österreichischen …

    27 May 1999 · JWT_1998190271_19990527X00

  • VwGH 02.09.1999, 99/18/0088Decision

    … Oktober 1997 nach Österreich eingereist sind, sich hier ständig aufhalten und die Voraussetzungen der §§ 5 bis 16 FrG bei ihnen bis auf weiteres gesichert scheinen - für die Niederlassung auf Dauer auf Antrag eine weitere …

    2 Sep 1999 · JWT_1999180088_19990902X00

  • VwGH 15.10.1999, 99/19/0031Decision

    … Oktober 1997 nach Österreich eingereist seien, sich hier ständig aufhielten und die Voraussetzungen der §§ 5 bis 16 FrG 1997 bei ihnen bis auf weiteres gesichert scheinen, für die Niederlassung auf Dauer auf Antrag eine weitere …

    15 Oct 1999 · JWT_1999190031_19991015X00

  • VwGH 20.01.2011, 2008/22/0490Decision

    20 Jan 2011 · JWT_2008220490_20110120X00

  • VwGH 15.10.2003, 2002/21/0045Decision

    … zum Zweck der Ausübung einer Erwerbstätigkeit und der anschließende Aufenthalt waren demnach gemäß §§ 5 und 31 Abs. 1 FrG als unrechtmäßig zu qualifizieren. Die belangte Behörde hat somit zutreffend angenommen, dass der …

    15 Oct 2003 · JWT_2002210045_20031015X00

  • VfGH 01.10.2001, G224/01Decision

    Nach §5 FrG unterliegen paßpflichtige Fremde bei der Einreise in das Bundesgebiet und während des Aufenthaltes in ihm der Sichtvermerkspflicht, soweit nicht anderes bundesgesetzlich oder durch zwischenstaatliche Vereinbarungen bestimmt …

    1 Oct 2001 · JFT_09988999_01G00224_00

  • VwGH 18.05.2001, 2001/18/0082Decision

    … Oktober 1997 nach Österreich eingereist sind, sich hier ständig aufhalten und die Voraussetzungen der §§ 5 bis 16 des Fremdengesetzes 1997 (FrG), BGBl. I Nr. 75/1997, bei ihnen bis auf weiters gesichert scheinen - für die …

    18 May 2001 · JWT_2001180082_20010518X00