9 HGG 1992

No longer in forcecited 2×

Treueprämie

(1)

§ 9. Bei der Entlassung aus einem Wehrdienst als Zeitsoldat in der Gesamtdauer von mindestens drei Jahren gebührt dem Wehrpflichtigen eine Treueprämie in der Höhe des Zweifachen der für den letzten vollen Kalendermonat dieses Wehrdienstes gebührenden Summe aus Monatsgeld, Dienstgradzulage, Monatsprämie und Vergütung nach § 6 Abs. 2. War der Zeitsoldat in diesem Kalendermonat nach § 2 Abs. 1 lit. a bis c WG eingesetzt, so ist dabei das Monatsgeld nach § 3 Abs. 1 heranzuziehen.

(2)

Die Treueprämie erhöht sich ab einer Gesamtdauer des Wehrdienstes als Zeitsoldat

1.

von fünf Jahren auf das Dreifache und

2.

von zehn Jahren auf das Vierfache

der Summe nach Abs. 1. Bei einer Gesamtdauer dieses Wehrdienstes von 15 Jahren beträgt die Treueprämie das Sechsfache dieser Summe.

(3)

Bei der Ermittlung der für den Anspruch auf die Treueprämie maßgeblichen Gesamtdauer sind alle Wehrdienstleistungen als Zeitsoldat zusammenzurechnen. Zeiten, in denen der Zeitsoldat die berufliche Bildung in Anspruch genommen hat, sind dabei nicht zu berücksichtigen. Für einen früheren Wehrdienst als Zeitsoldat ausbezahlte Treueprämien sind anzurechnen.

  • VwGH 22.02.2000, 99/11/0326Decision

    … Bei Auszahlung der ihm für seine Dienstzeit als Zeitsoldat zustehenden Treueprämie (§ 9 HGG 1992) wurde der oben genannte Betrag nicht einbehalten. Daraus resultiert der mit dem angefochtenen Bescheid geltend gemachte Übergenuss.

    22 Feb 2000 · JWT_1999110326_20000222X00

  • VwGH Rechtssatz, 99/11/0326Decision

    3 Nov 1999 · JWR_1999110326_20000222X01