19 HGG 1992

No longer in forcecited 2×
IV.

HAUPTSTÜCK

Leistungen bei Erkrankung oder Verletzung sowie

im Falle des Ablebens von Wehrpflichtigen

Ärztliche Betreuung

(1)

§ 19. Die Wehrpflichtigen haben Anspruch auf unentgeltliche ärztliche Behandlung. Sie sind, sofern in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, verpflichtet, die militärmedizinischen Einrichtungen des Bundesheeres in Anspruch zu nehmen.

(2)

Die ärztliche Überwachung des Gesundheitszustandes und die ärztliche Behandlung der Wehrpflichtigen obliegen den Militärärzten. Militärärzte sind die als Offiziere des militärmedizinischen Dienstes sowie die beim Bundesheer auf Grund eines Vertrages oder auf Grund einer Einberufung zum Präsenzdienst tätigen Ärzte.

(3)

Die Militärärzte haben unter Bedachtnahme auf militärische und medizinische Erfordernisse zu bestimmen, ob ein Wehrpflichtiger, dem das Wohnen außerhalb der militärischen Unterkunft gestattet ist, im Falle einer Erkrankung oder Verletzung

1.

in häuslicher Pflege belassen werden kann oder

2.

zur näheren Feststellung oder Behandlung der Erkrankung oder Verletzung in eine heereseigene Sanitätseinrichtung oder in eine öffentliche oder private Krankenanstalt zu überstellen ist.

  • OGH 28.01.1997, 1Ob2307/96pDecision

    … nach § 13 HGG 1992, unentgeltliche Beteilung mit [Soldaten]Bekleidung nach § 16 HGG, ärztliche Betreuung nach § 19 HGG 1992 ua) sowie auf Barbezüge, vor allem auf das Monatsgeld nach § 3 HGG 1992 (Taggeld nach § 3 HGG 1985), das …

    28 Jan 1997 · JJT_19970128_OGH0002_0010OB02307_96P0000_000

  • VwGH 17.12.1998, 97/11/0320Decision

    In dem von der belangten Behörde zitierten, zu der im wesentlichen inhaltsgleichen Bestimmung des § 19 Abs. 1 HGG (BGBl. Nr. 152/1956) ergangenen hg. Erkenntnis Zl. 1807/77 hat der Verwaltungsgerichtshof aus der Bezugnahme auf das EStG …

    17 Dec 1998 · JWT_1997110320_19981217X00