16 HGG 1992

No longer in forcecited 2×

Bewaffnung, Bekleidung und Ausrüstung

(1)

§ 16. Die Wehrpflichtigen sind mit den erforderlichen Waffen, Bekleidungs- und Ausrüstungsgegenständen unentgeltlich zu beteilen. Die Verpflichtung und Berechtigung zum Tragen dieser Waffen und Gegenstände richtet sich nach den Dienstvorschriften.

(2)

Die ausgegebenen Waffen, Bekleidungs- und Ausrüstungsgegenstände verbleiben im Eigentum des Bundes.

(3)

Die Wehrpflichtigen haben beim erstmaligen Antritt des Grundwehrdienstes für die Pflege ihrer Kleidung und für sonstigen persönlichen Bedarf Wasch- und Putzzeug zu erhalten.

(4)

Die Leibwäsche sowie das Wasch- und Putzzeug gehen mit der Entlassung der Wehrpflichtigen aus dem Grundwehrdienst in ihr Eigentum über.

  • OGH 28.01.1997, 1Ob2307/96pDecision

    … [HGG 1992], unentgeltliche Verpflegung nach § 13 HGG 1992, unentgeltliche Beteilung mit [Soldaten]Bekleidung nach § 16 HGG, ärztliche Betreuung nach § 19 HGG 1992 ua) sowie auf Barbezüge, vor allem auf das Monatsgeld nach § 3 HGG …

    28 Jan 1997 · JJT_19970128_OGH0002_0010OB02307_96P0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0047535, 6Ob530/93 u.a.Decision

    … unterhaltsberechtigte - Präsenzdiener ist angesichts der vom Bundesheer bezogenen Geldleistungen und Sachleistungen (§§ 3, 12, 13, 16 HGG) bestenfalls bei durchschnittlich zu wertenden Lebensverhältnissen als selbsterhaltungsfähig …

    15 Apr 1993 · JJR_19930415_OGH0002_0060OB00530_9300000_001