Anhang 1.23
Halogenierte organische StoffeAliphatische Chlorkohlenwasserstoffe
1 Verboten sind die Herstellung, das Inverkehrbringen, die Einfuhr zu privaten Zwecken und die Verwendung vonfolgender Stoffe:
a. halogenierten organischen Stoffen nach Ziffer 3Chloroform (CAS-Nr. 67-66-3);
b. Stoffen und Zubereitungen, die halogenierte organische Stoffe nach Ziffer 3 nicht nur als unvermeidliche Verunreinigung enthalten.
2 Neue Textilien und neue Lederwaren dürfen nicht in Verkehr gebracht werden, wenn sie oder ihre Bestandteile Stoffe nach Ziffer 3 Buchstaben a–e nicht nur als unvermeidliche Verunreinigung enthalten.
3 Neue Gegenstände dürfen nicht in Verkehr gebracht werden, wenn sie oder ihre Bestandteile Stoffe nach Ziffer 3 Buchstabe f 1,1,2-Trichlorethan (CAS-Nr. 79-00-5);
c. 1,1,2,2-Tetrachlorethan (CAS-Nr. 79-34-5);
d. 1,1,1,2-Tetrachlorethan (CAS-Nr. 630-20-6);
e. Pentachlorethan (CAS-Nr. 76-01-7);
f. 1,1-Dichlorethylen (CAS-Nr. 75-35-4).
2 Verboten sind auch das Inverkehrbringen und die Verwendung von Stoffen und Zubereitungen mit einem Massengehalt von 0,1 Prozent oder g nicht nur als unvermeidliche Verunreinigung enthalten.
4 Für chlorierte Biphenyle und Naphthaline sowie Hexabrombiphenyl gilt Anhang 1.1.
5 Für Elektro- und Elektronikgeräte, die Octabromdiphenylether enthalten, gilt Anhang 2.18.mehr an den Stoffen nach Absatz 1.
3 Verboten ist die Verwendung von Hexachlorethan (CAS-Nr. 67-72-1) für die Herstellung oder Verarbeitung von Nichteisenmetallen.
1 Die Verbote nach Ziffer 1 Absatz 1 Absätze 1 und 2 gelten nicht für:
a. die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung zu Analyse- und ForschungszweckenArzneimittel;
b. mono- und dihalogenierte Biphenyle, Terphenyle und Naphthaline sowie für Zubereitungen, die solche Stoffe enthalten, sofern sie ausschliesslich als Synthese-Zwischenprodukte verwendet werden und in Endprodukten nur als unvermeidliche Verunreinigung enthalten sind;
c. aus Altölen hergestellte Schmieröle und -fette, wenn ihr Massengehalt an halogenierten Biphenylen nicht mehr als 0.0001 Prozent (1 mg/kg) beträgt;
d. die Herstellung von 1,2,4-Trichlorbenzol sowie von Stoffen und Zubereitungen, die 1,2,4-Trichlorbenzolkosmetische Mittel, die gestützt auf Artikel 54 Absätze 2–5 und 7 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 2016 Stoffe nach Ziffer 1 Absatz 1 enthalten;
e. das Inverkehrbringen und die Verwendung von 1,2,4-Trichlorbenzol sowie von Stoffen und dürfen;
c. Stoffe und Zubereitungen, die 1,2,4-Trichlorbenzol enthalten, als:
1. Synthese-Zwischenprodukte, insbesondere zur Herstellung von 1,3,5-Trinitro-2,4,6-triaminobenzol,
2. Prozesslösemittel zur Verwendung in geschlossenen Systemen bei Chlorierungsreaktionen;
f. das Inverkehrbringen und die Verwendung von Stoffen und Zubereitungen mit einem Massengehalt von höchstens 0,1 Prozent 1,2,4-Trichlorbenzolindustriellen Verfahren;
d. Stoffe und Zubereitungen zu Analyse- und Forschungszwecken.
2 Das Verbot nach Ziffer 1 Absatz 2 gilt nicht für die Einfuhr von neuen Textilien und neuen Lederwaren, wenn sie im Inland nur veredelt oder anders verpackt und in vollem Umfang wieder ausgeführt werden.
3 Das Verbot BAFU kann im Einvernehmen mit dem SECO und dem BAG auf begründetes Gesuch befristete Ausnahmen von den Verboten nach Ziffer 1 Absatz 3 gilt betreffend des in Ziffer 3 Buchstabe g genannten Stoffs nicht für das Inverkehrbringen von GegenständenAbsätze 1 und 2 gewähren für die Verwendung von Chloroform, wenn ihr Massengehalt an Octabromdiphenylether nicht mehr als 0,1 Prozent beträgt.
3 Liste der verbotenen halogenierten organischen Stoffe
a. Alizyklische Mehrringsysteme
– Isodrin (CAS-Nr. 465-73-6),
– Kelevan (CAS-Nr. 4234-79-1),
– Strobane (CAS-Nr. 8001-50-1),
– Telodrin (CAS-Nr. 297-78-9);
b. DDT-ähnliche Verbindungen
– Dichlordiphenyldichlorethylen (DDE),
– Dichlordiphenyldichlorethan (DDD),
– Methoxychlor (CAS-Nr. 72-43-5),
– Perthane (CAS-Nr. 72-56-0);
c. Quintozen (CAS-Nr. 82-68-8).
d. Polychlorierte Phenole und Derivate
– Pentachlorphenoxyverbindungen,
– Tetrachlorphenole (TeCP) und ihre Salze sowie Tetrachlorphenoxyverbindungen;
e. Halogenierte Biphenyle, Terphenyle und Naphthaline
– halogenierte Biphenyle der Formel C12HnX10-n;
X = Halogen, 0 ≤ n ≤ 9,
– halogenierte Terphenyle der Formel C18HnX14–n;
X = Halogen, 0 ≤ n ≤ 13,
– halogenierte Naphthaline der Formel C10HnX8–n;
X = Halogen, 0 ≤ n ≤ 7;
f. Halogenierte Diarylalkane
– Monomethyltetrachlordiphenylmethan (CAS-Nr. 76253-60-6),
– Monomethyldichlordiphenylmethan,
– Monomethyldibromdiphenylmethan (CAS-Nr. 99688-47-8);
g. Octabromdiphenylether mit der Summenformel C12H2Br8O;
h. Trichlorphenoxyfettsäuren und Derivate
– 2,4,5-Trichlorphenoxyessigsäure (CAS-Nr. 93-76-5) und ihre Salze sowie 2,4,5-Trichlorphenoxyacetylverbindungen,
– 2-(2,4,5-Trichlorphenoxy)-propionsäure (CAS-Nr. 93-72-1) und ihre Salze sowie 2-(2,4,5-Trichlorphenoxy)-propionylverbindungen;
i. 1,2,4-Trichlorbenzol (CAS-Nr. 120-82-1).:
a. nach dem Stand der Technik für die betreffende Verwendung ein Ersatz für Chloroform fehlt; und
b. nicht mehr Chloroform eingesetzt wird, als für den angestrebten Zweck nötig ist, höchstens aber 20 Liter pro Jahr.
3 Besondere Kennzeichnung
1 Die Verpackung von Stoffen und Zubereitungen nach Ziffer 2 Buchstabe c muss mit folgender Aufschrift versehen sein: «Nur zur Verwendung in Industrieanlagen».
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