5 Aliphatische Chlorkohlenwasserstoffe, ChemRRV

In forceuntil 1 Jan 2028

Anhang 1.3

(Art. 3)

Aliphatische Chlorkohlenwasserstoffe

1

Verbote

1

Verboten sind das Inverkehrbringen und die Verwendung folgender Stoffe:

a.

Chloroform (CAS-Nr. 67-66-3);

b.

1,1,2-Trichlorethan (CAS-Nr. 79-00-5);

c.

1,1,2,2-Tetrachlorethan (CAS-Nr. 79-34-5);

d.

1,1,1,2-Tetrachlorethan (CAS-Nr. 630-20-6);

e.

Pentachlorethan (CAS-Nr. 76-01-7);

f.

1,1-Dichlorethylen (CAS-Nr. 75-35-4).

2

Verboten sind auch das Inverkehrbringen und die Verwendung von Stoffen und Zubereitungen mit einem Massengehalt von 0,1 Prozent oder mehr an den Stoffen nach Absatz 1.

3

Verboten ist die Verwendung von Hexachlorethan (CAS-Nr. 67-72-1) für die Herstellung oder Verarbeitung von Nichteisenmetallen.

2

Ausnahmen

1

Die Verbote nach Ziffer 1 Absätze 1 und 2 gelten nicht für:

a.

Arzneimittel;

b.

kosmetische Mittel, die gestützt auf Artikel 54 Absätze 2–5 und 7 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 2016 Stoffe nach Ziffer 1 Absatz 1 enthalten dürfen;

c.

Stoffe und Zubereitungen zur Verwendung in geschlossenen Systemen bei industriellen Verfahren;

d.

Stoffe und Zubereitungen zu Analyse- und Forschungszwecken.

2

Das BAFU kann im Einvernehmen mit dem SECO und dem BAG auf begründetes Gesuch befristete Ausnahmen von den Verboten nach Ziffer 1 Absätze 1 und 2 gewähren für die Verwendung von Chloroform, wenn:

a.

nach dem Stand der Technik für die betreffende Verwendung ein Ersatz für Chloroform fehlt; und

b.

nicht mehr Chloroform eingesetzt wird, als für den angestrebten Zweck nötig ist, höchstens aber 20 Liter pro Jahr.

3

Besondere Kennzeichnung

1

Die Verpackung von Stoffen und Zubereitungen nach Ziffer 2 Buchstabe c muss mit folgender Aufschrift versehen sein: «Nur zur Verwendung in Industrieanlagen».

2 …