39 Gegenstände auf Holzwerkstoffbasis und weitere Harz enthaltende Gegenstände, ChemRRV

In forceuntil 1 Jan 2028

Anhang 2.17

(Art. 3)

Gegenstände auf Holzwerkstoffbasis und weitere Harz enthaltende Gegenstände

1

Verbote

1

Holzspanwerkstoffe und Holzfaserwerkstoffe, insbesondere Span- und Faserplatten in roher oder beschichteter Form, dürfen durch eine Herstellerin nicht in Verkehr gebracht werden, wenn der Massengehalt folgender Stoffe die aufgeführten Grenzwerte im Werkstoff überschreitet:

Stoff

Grenzwert in Milligramm pro Kilogramm Trockensubstanz (mg/kg TS)

Arsen (As)

25

Blei (Pb)

90

Cadmium (Cd)

50

Quecksilber (Hg)

25

Benzo[a]pyren (CAS-Nr. 50-32-8)

0,5

Pentachlorphenol (PCP, CAS-Nr. 87-86-5)

5

2

Folgende Gegenstände dürfen nicht in Verkehr gebracht werden, wenn die Freisetzung von Formaldehyd (CAS-Nr. 50-00-0) aus den Gegenständen unter den in Anhang XVII Anlage 14 Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 beschriebenen Prüfbedingungen zu Konzentrationen in einer Testkammer führt, welche die aufgeführten Grenzwerte überschreiten:

Gegenstand

Grenzwert für Formaldehyd in Milligramm pro Kubikmeter (mg/m3)

Gegenstände, insbesondere Möbel, auf Holzwerkstoffbasis

0,062

andere Gegenstände, ausser Strassenfahrzeugen

0,080

3

Strassenfahrzeuge dürfen nicht in Verkehr gebracht werden, wenn sie Gegenstände enthalten, deren Freisetzung von Formaldehyd unter den in Anhang XVII Anlage 14 Nummer 2 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 beschriebenen Prüfbedingungen zu einer Konzentration im Innern dieser Fahrzeuge führt, die den Wert von 0,062 mg/m3 überschreitet.

2

Ausnahmen

1

Das Verbot nach Ziffer 1 Absatz 2 gilt nicht für das Inverkehrbringen von:

a.

Gegenständen, die Biozidprodukte nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a VBP sind;

b.

Medizinprodukten nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b HMG;

c.

Bedarfsgegenständen nach Artikel 48 LGV;

d.

persönlichen Schutzausrüstungen nach Artikel 3 Nummer 1 der Verordnung (EU) 2016/425;

e.

textilen Materialen und Ledererzeugnissen, für die gestützt auf Artikel 64 Absatz 2 LGV Beschränkungen für den Gehalt an Formaldehyd festgelegt worden sind;

f.

gebrauchten Gegenständen.

2

Das Verbot nach Ziffer 1 Absatz 2 gilt nicht für das Inverkehrbringen, wenn:

a.

Formaldehyd und Formaldehydabspalter ausschliesslich natürlich in den Materialien vorkommen, aus denen die Gegenstände hergestellt worden sind;

b.

die vorhersehbare Nutzung der Gegenstände ausschliesslich im Freien stattfindet;

c.

die Gegenstände ausschliesslich zur Verwendung ausserhalb der Hülle oder der Dampfsperre eines Gebäudes bestimmt sind und kein Formaldehyd in die Innenraumluft freigesetzt wird;

d.

die Gegenstände ausschliesslich für die industrielle oder gewerbliche Verwendung bestimmt sind und das aus ihnen freigesetzte Formaldehyd bei vorhersehbarer Nutzung nicht zu einer Exposition der breiten Öffentlichkeit führt.

3

Das Verbot nach Ziffer 1 Absatz 3 gilt nicht für das Inverkehrbringen von:

a.

Strassenfahrzeugen, die ausschliesslich für die industrielle oder gewerbliche Verwendung bestimmt sind, wenn die Konzentration von Formaldehyd im Innern der Fahrzeuge bei vorhersehbarer Nutzung nicht zu einer Exposition der breiten Öffentlichkeit führt;

b.

Gebrauchtfahrzeugen.

3

Übergangsbestimmungen

Die Verbote nach Ziffer 1 Absätze 2 und 3 gelten nicht für das Inverkehrbringen von:

a.

Gegenständen, die in der Schweiz oder einem Mitgliedsstaat der EU oder EFTA vor dem 1. Juni 2027 erstmals in Verkehr gebracht worden sind;

b.

Strassenfahrzeugen, die in der Schweiz oder einem Mitgliedsstaat der EU oder EFTA vor dem 6. August 2027 erstmals in Verkehr gebracht worden sind.