Anhang 2.17
(Art. 3)
Gegenstände auf Holzwerkstoffbasis und weitere Harz enthaltende Gegenstände
Verbote
Holzspanwerkstoffe und Holzfaserwerkstoffe, insbesondere Span- und Faserplatten in roher oder beschichteter Form, dürfen durch eine Herstellerin nicht in Verkehr gebracht werden, wenn der Massengehalt folgender Stoffe die aufgeführten Grenzwerte im Werkstoff überschreitet:
Stoff
Grenzwert in Milligramm pro Kilogramm Trockensubstanz (mg/kg TS)
Arsen (As)
25
Blei (Pb)
90
Cadmium (Cd)
50
Quecksilber (Hg)
25
Benzo[a]pyren (CAS-Nr. 50-32-8)
0,5
Pentachlorphenol (PCP, CAS-Nr. 87-86-5)
5
Folgende Gegenstände dürfen nicht in Verkehr gebracht werden, wenn die Freisetzung von Formaldehyd (CAS-Nr. 50-00-0) aus den Gegenständen unter den in Anhang XVII Anlage 14 Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 beschriebenen Prüfbedingungen zu Konzentrationen in einer Testkammer führt, welche die aufgeführten Grenzwerte überschreiten:
Gegenstand
Grenzwert für Formaldehyd in Milligramm pro Kubikmeter (mg/m3)
Gegenstände, insbesondere Möbel, auf Holzwerkstoffbasis
0,062
andere Gegenstände, ausser Strassenfahrzeugen
0,080
Strassenfahrzeuge dürfen nicht in Verkehr gebracht werden, wenn sie Gegenstände enthalten, deren Freisetzung von Formaldehyd unter den in Anhang XVII Anlage 14 Nummer 2 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 beschriebenen Prüfbedingungen zu einer Konzentration im Innern dieser Fahrzeuge führt, die den Wert von 0,062 mg/m3 überschreitet.
Ausnahmen
Das Verbot nach Ziffer 1 Absatz 2 gilt nicht für das Inverkehrbringen von:
Gegenständen, die Biozidprodukte nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a VBP sind;
Medizinprodukten nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b HMG;
Bedarfsgegenständen nach Artikel 48 LGV;
persönlichen Schutzausrüstungen nach Artikel 3 Nummer 1 der Verordnung (EU) 2016/425;
textilen Materialen und Ledererzeugnissen, für die gestützt auf Artikel 64 Absatz 2 LGV Beschränkungen für den Gehalt an Formaldehyd festgelegt worden sind;
gebrauchten Gegenständen.
Das Verbot nach Ziffer 1 Absatz 2 gilt nicht für das Inverkehrbringen, wenn:
Formaldehyd und Formaldehydabspalter ausschliesslich natürlich in den Materialien vorkommen, aus denen die Gegenstände hergestellt worden sind;
die vorhersehbare Nutzung der Gegenstände ausschliesslich im Freien stattfindet;
die Gegenstände ausschliesslich zur Verwendung ausserhalb der Hülle oder der Dampfsperre eines Gebäudes bestimmt sind und kein Formaldehyd in die Innenraumluft freigesetzt wird;
die Gegenstände ausschliesslich für die industrielle oder gewerbliche Verwendung bestimmt sind und das aus ihnen freigesetzte Formaldehyd bei vorhersehbarer Nutzung nicht zu einer Exposition der breiten Öffentlichkeit führt.
Das Verbot nach Ziffer 1 Absatz 3 gilt nicht für das Inverkehrbringen von:
Strassenfahrzeugen, die ausschliesslich für die industrielle oder gewerbliche Verwendung bestimmt sind, wenn die Konzentration von Formaldehyd im Innern der Fahrzeuge bei vorhersehbarer Nutzung nicht zu einer Exposition der breiten Öffentlichkeit führt;
Gebrauchtfahrzeugen.
Übergangsbestimmungen
Die Verbote nach Ziffer 1 Absätze 2 und 3 gelten nicht für das Inverkehrbringen von:
Gegenständen, die in der Schweiz oder einem Mitgliedsstaat der EU oder EFTA vor dem 1. Juni 2027 erstmals in Verkehr gebracht worden sind;
Strassenfahrzeugen, die in der Schweiz oder einem Mitgliedsstaat der EU oder EFTA vor dem 6. August 2027 erstmals in Verkehr gebracht worden sind.