15 Nitroaromaten, aromatische Amine und Azofarbstoffe, ChemRRV

In forceuntil 1 Jan 2028

Anhang 1.13

(Art. 3)

Nitroaromaten, aromatische Amine und Azofarbstoffe

1

Begriff

Als blauer Farbstoff gilt der Azofarbstoff mit den Bestandteilen:

a.

Dinatrium-(6-(4-anisidino)-3-sulfonato-2-(3,5-dinitro-2-oxidophenylazo)-1-naphtholato)(1-(5-chlor-2-oxido-phenylazo)-2-naphtholato)chromat(1-) (Summenformel C39H23ClCrN7O12S.2Na; CAS-Nr. 118685-33-9); und

b.

Trinatrium bis(6-(4-anisidino)-3-sulfonato-2-(3,5-dinitro-2-oxidophenylazo)-1-naphtholato)chromat(1-) (Summenformel C46H30CrN10O20S2.3Na).

2

Verbote

1

Verboten sind das Inverkehrbringen und die Verwendung folgender Stoffe:

a.

2-Naphthylamin (CAS-Nr. 91-59-8) und seine Salze;

b.

4-Aminobiphenyl (CAS-Nr. 92-67-1) und seine Salze;

c.

Benzidin (CAS-Nr. 92-87-5) und seine Salze;

d.

4-Nitrobiphenyl (CAS-Nr. 92-93-3).

2

Verboten sind auch das Inverkehrbringen und die Verwendung von Stoffen und Zubereitungen mit einem Massengehalt von 0,1 Prozent oder mehr an den Stoffen nach Absatz 1.

3

Der blaue Farbstoff sowie Stoffe und Zubereitungen mit einem Massengehalt von 0,1 Prozent oder mehr des blauen Farbstoffs dürfen nicht zum Färben von Textilien oder Lederwaren in Verkehr gebracht oder verwendet werden.

3

Ausnahmen

1

Die Verbote nach Ziffer 2 Absätze 1 und 2 gelten nicht für das Inverkehrbringen und die Verwendung zu Analyse- und Forschungszwecken.

2

Für Azofarbstoffe, die in Textilien und Lederwaren verwendet werden und Stoffe nach Ziffer 2 Absatz 1 oder weitere aromatische Amine freisetzen können, gilt Artikel 64 Absatz 2 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 2016.

4

Übergangsbestimmung

Die Verbote nach Ziffer 2 Absatz 3 treten am 1. August 2006 in Kraft.