17 Teere, ChemRRV

In forceuntil 1 Jan 2028

Anhang 1.15

(Art. 3)

Teere

1

Begriffe

1

Folgende Zubereitungen gelten als teerhaltig, wenn sie wegen ihres Gehalts an Teerbestandteilen folgende Grenzwerte für polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) überschreiten:

Zubereitungen

Grenzwert

Bindemittel zur Herstellung von Belägen wie Fundations-,

Trag-, Binder- und Deckschichten

100 mg/kg

Zubereitungen für Oberflächenbehandlungen von Belägen

100 mg/kg

Fugendichtmassen für Belagsfugen

100 mg/kg

Anstrichfarben und Lacke

100 mg/kg

2

Als teerhaltige Tontauben gelten Gegenstände, die beim Schiessen als Zielobjekt in der Luft dienen und mehr als 30 mg PAK je Kilogramm enthalten.

2

Verbote

Verboten ist:

a.

das Inverkehrbringen von teerhaltigen Zubereitungen für Oberflächenbehandlungen von Belägen;

b.

das Inverkehrbringen von teerhaltigen Fugendichtmassen für Belagsfugen;

c.

die Herstellung von Belägen, wie Fundations-, Trag-, Binder- und Deckschichten, mit teerhaltigen Bindemitteln;

d.

das Inverkehrbringen von teerhaltigen Tontauben;

e.

das Inverkehrbringen von teerhaltigen Anstrichfarben und Lacken.

3

Ausnahmen

1

Die Verbote nach Ziffer 2 gelten nicht, soweit die Europäische Kommission gestützt auf Artikel 60 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 Zulassungen erteilt hat.

2

Das BAFU kann im Einvernehmen mit dem BAG und dem SECO auf begründetes Gesuch weitere Ausnahmen, die befristet werden können, von den Verboten nach Ziffer 2 Buchstaben a–c und e zulassen, wenn:

a.

nach dem Stand der Technik ein Ersatz für teerhaltige Zubereitungen fehlt;

b.

nicht mehr teerhaltige Zubereitungen eingesetzt werden, als dies für den angestrebten Zweck zwingend nötig ist; und

c.

und das Risiko für die Gesundheit und Umwelt ausreichend begrenzt wird.