10 Octylphenol, Nonylphenol und deren Ethoxylate, ChemRRV

In forceuntil 1 Jan 2028

Anhang 1.8

(Art. 3)

Octylphenol, Nonylphenol und deren Ethoxylate

1

Verbote

1

Verboten ist das Inverkehrbringen folgender Produktarten, wenn ihr Massengehalt an Octylphenol (Summenformel C14H22O), Nonylphenol (Summenformel C15H24O) oder deren Ethoxylaten 0,1 Prozent oder mehr beträgt:

a.

Textilwaschmittel nach Anhang 2.1;

b.

Reinigungsmittel nach Anhang 2.2;

c.

kosmetische Mittel nach Artikel 53 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 2016;

d.

Textilverarbeitungsmittel;

e.

Lederverarbeitungsmittel;

f.

Metallverarbeitungsmittel;

g.

Hilfsmittel für die Herstellung von Zellstoff und Papier;

h.

Melkfett, das diese Stoffe als Emulgatoren enthält;

i.

Biozidprodukte und Pflanzenschutzmittel, welche diese Stoffe als Formulierungshilfsstoffe enthalten.

2

Verboten ist die Verwendung von Octylphenol, Nonylphenol und deren Ethoxylaten zu Zwecken, denen die Produktarten nach Absatz 1 dienen.

3

Verboten ist das Inverkehrbringen von waschbaren Textilfasern sowie textilen Halb- und Fertigprodukten wie Fasern, Garne, Gewebe, Gestrickteile, Heimtextilien, Accessoires oder Bekleidung, wenn ihr Massengehalt an Nonylphenolethoxylaten bezogen auf den textilen Bestandteil 0,01 Prozent oder mehr beträgt.

2

Ausnahmen

Die Verbote nach Ziffer 1 gelten nicht für:

a.

Spermizide;

b.

Textil- und Lederverarbeitungsmittel, wenn:

1.

bei Behandlungen keine Octyl- oder Nonylphenolethoxylate in das Abwasser gelangen, oder

2.

in Anlagen für spezielle Behandlungen wie das Entfetten von Schafshäuten die organische Fraktion vor der biologischen Abwasserbehandlung vollständig aus dem Prozesswasser entfernt wird;

c.

Metallverarbeitungsmittel zur Verwendung in überwachten geschlossenen Systemen, bei denen die Reinigungsflüssigkeit rezykliert oder verbrannt wird;

d.

Textilfasern sowie textile Halb- und Fertigprodukte, wenn die Überschreitung des in Ziffer 1 Absatz 3 genannten Grenzwerts auf die Verwertung von Textilien zurückzuführen ist und Nonylphenolethoxylate im Herstellungsprozess nicht zugegeben werden.

3

Übergangsbestimmungen

1

Octyl- und Nonylphenolethoxylate dürfen als Formulierungshilfsstoffe in Biozidprodukten und Pflanzenschutzmitteln, deren Inverkehrbringen vor dem 1. August 2005 bewilligt worden ist, noch bis zum Ablauf der Geltungsdauer dieser Bewilligung in Verkehr gebracht werden.

2

Octyl- und Nonylphenolethoxylate dürfen als Formulierungshilfsstoffe für Biozidprodukte und Pflanzenschutzmittel gemäss Absatz 1 verwendet werden.

3

Das Verbot nach Ziffer 1 Absatz 3 gilt nicht für Nonylphenolethoxylate enthaltende Textilfasern sowie textile Halb- und Fertigprodukte, die vor dem 1. Juni 2022 erstmals in Verkehr gebracht worden sind.