Anhang 1.1718
Stoffe nach Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
1 Verbote
Das Inverkehrbringen zur Verwendung der in Ziffer 5 aufgelisteten Stoffe und von Zubereitungen, die solche Stoffe enthalten, sowie deren berufliche oder gewerbliche Verwendung sind vorbehältlich der in Ziffer 2 sowie der in der Liste nach Ziffer 5 aufgeführten Ausnahmen verboten.
2 Ausnahmen
1 Die Verbote nach Ziffer 1 Phthalate
1 Begriffe
1 Als Phthalate gelten nicht für die Verwendung:
a. als Zwischenprodukt nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe j Chemikalienverordnung vom 5. Juni 2015 (ChemVBis(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP; CAS-Nr. 117-81-7);
b. in Arzneimitteln;
c. in Lebens- und Futtermitteln;
d. in Pflanzenschutzmitteln;
e. in Biozidprodukten;
f. als Motorkraftstoff;
g. in Mineralölerzeugnissen als Brennstoff in beweglichen oder ortsfesten Feuerungsanlagen und die Verwendung als Brennstoff in geschlossenen Systemen;
h. in kosmetischen Mitteln, sofern der Stoff ausschliesslich aufgrund der inhärenten Eigenschaften «krebserzeugend», «erbgutverändernd», «fortpflanzungsgefährdend» oder «andere schwerwiegende Wirkungen auf die menschliche Gesundheit» in die Liste nach Ziffer 5 aufgenommen worden ist;
i. in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, sofern der Stoff ausschliesslich aufgrund der inhärenten Eigenschaften «krebserzeugend», «erbgutverändernd», «fortpflanzungsgefährdend» oder «andere schwerwiegende Wirkungen auf die menschliche Gesundheit» in die Liste nach Ziffer 5 aufgenommen worden ist;
j. im Rahmen der wissenschaftlichen Forschung und Entwicklung;
k. von Stoffen in Zubereitungen, deren Konzentration unter 0,1 Massenprozent liegt und die aufgrund von Artikel 57 Buchstaben d, e oder f der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 in die Liste nach Ziffer 5 aufgenommen worden sind;
l. von Stoffen in Zubereitungen, deren Konzentration unterhalb der Grenzwerte nach Anhang I Ziffer 1.1.2.2 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 liegt, nach denen die Zubereitung als gefährlich eingestuft wird, und die nicht aufgrund von Artikel 57 Buchstaben d, eDibutylphthalat (DBP; CAS-Nr. 84-74-2);
c. Diisobutylphthalat (DIBP; CAS-Nr.: 84-69-5);
d. Benzylbutylphthalat (BBP; CAS-Nr. 85-68-7).
2 Ein Gegenstand gilt als Phthalat enthaltend, wenn er oder ein Teil davon im weichmacherhaltigen Material einen Massengehalt von 0,1 Prozent oder f der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 in die Liste nach Ziffer 5 aufgenommen worden sind.
2 Ein Verbot nach Ziffer 1 gilt zudem nichtmehr an Phthalaten enthält.
3 Als weichmacherhaltige Materialien gelten folgende homogene Materialien:
a. wenn die Europäische Kommission gestützt auf Artikel 60 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 Zulassungen erteilt hat und der Stoff entsprechend der EU-Zulassung in Verkehr gebracht und verwendet wird; oder
b. für jene Verwendungen des betreffenden Stoffes, für die fristgerecht ein Zulassungsantrag nach Artikel 62 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 gestellt worden ist, über den bislang nicht entschieden worden ist.
3 Auf Verlangen der Anmeldestelle gemäss Artikel 77 ChemV hat die Importeurin das bei der Europäischen Chemikalienagentur eingereichte Zulassungsdossier vorzulegen, soweit dieses mit zumutbarem Aufwand beschafft werden kann.
4 Die Anmeldestelle kann im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Umwelt (BAFU), dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) und dem SECO auf begründetes Gesuch weitere, befristete Ausnahmen von den Verboten nach alle Kunststoffe ausser Silikonkautschuk und natürliche Latexbeschichtungen;
b. Oberflächenbeschichtungen, rutschhemmende Beschichtungen, Verkleidungen, Klebeschichten, aufgedruckte Muster;
c. Kleber, Dichtungsmassen, Tinten und Farben.
4 Eine längere Berührung mit der menschlichen Haut liegt vor, wenn die Haut unter normalen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Verwendungsbedingungen pro Tag während zehn Minuten ununterbrochen oder während 30 Minuten insgesamt in Kontakt mit einem Phthalat enthaltenden Gegenstand ist.
5 Als Luftfahrzeug im Sinne von Ziffer 1 unter Vergabe einer Nummer bewilligen (Bewilligungsnummer), wenn5 Buchstabe a Nummern 1 und 3 gilt:
a. der Antragsteller die Informationen gemäss Artikel 62 Absätze 4–6 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Verfügung stellt, wobei die sozioökonomische Analyse auf die Schweizer Verhältnisse zugeschnitten sein muss; und
b. die Voraussetzungen für eine Zulassungserteilung ein ziviles Luftfahrzeug, das entsprechend einer nach Artikel 60 Absätze 2–10 der Verordnung (EGEU) Nr. 1907/2006 sinngemäss erfüllt sind.
4bis Die Anmeldestelle kann im Einvernehmen mit den Beurteilungsstellen des BAFU, des BAG und des SECO, soweit angemessen, auf die Vorlage bestimmter Informationen im Sinne von Absatz 4 verzichten.
5 Gesuche nach Absatz 4 sind spätestens 18 Monate vor Ablauf der Übergangsfrist gemäss Ziffer 5 Absatz 1 einzureichen. Die Anmeldestelle gewährt eine angemessene Fristerstreckung, wenn spätestens 18 Monate vor Ablauf der Übergangsfrist glaubhaft gemacht wird, dass die erforderlichen Unterlagen nicht fristgerecht beigebracht werden können.
6 Für Verwendungen, deren Zulassung die Europäische Kommission gestützt auf Artikel 60 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 abgelehnt hat, kann ein Gesuch nach Absatz 4 noch 3 Monate 2018/1139 ausgestellten Musterzulassung oder einer nach den nationalen Vorschriften eines Vertragsstaats des Übereinkommens vom 7. Dezember 1944 über die internationale Zivilluftfahrt der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) erteilten Konstruktionsgenehmigung produziert worden ist, oder für das ein Lufttüchtigkeitszeugnis von einem ICAO-Vertragsstaat nach der Ablehnung eingereicht werden. Zusätzlich zu den Unterlagen nach Absatz 4 Buchstabe a sind einem solchen Gesuch beizulegen:
a. das ursprünglich an die Europäische Kommission gerichtete ZulassungsgesuchAnhang 8 des Übereinkommens ausgestellt worden ist;
b. die ablehnende Entscheidung der Europäischen Kommission.
7 Solange über ein Gesuch nach Absatz 4 noch nicht entschieden worden ist, sind abweichend ein Militärluftfahrzeug.
6 Als Kraftfahrzeug im Sinne von Ziffer 1 die beantragten Verwendungen des betreffenden Stoffs sowie Zubereitungen, die diesen Stoff enthalten, zulässig.
8 Die Anmeldestelle veröffentlicht 5 Buchstabe a Nummern 2 und 4 gilt ein Fahrzeug, das unter Beachtung von Artikel 73 ChemV auf ihrer Website Informationen über die beantragten Verwendungen der Stoffe und setzt den interessierten Kreisen eine Frist, innerhalb welcher sie Informationen über Alternativstoffe die Klasse M, N oder -technologien übermitteln können.
9 Sie führt in elektronischer Form ein öffentlich zugängliches Verzeichnis über die Bewilligungen nach Absatz 4. Das Verzeichnis enthält die folgenden Angaben:
a. Name beziehungsweise Firmenname der Inhaberin der Bewilligung;
b. Bewilligungsnummer;
c. Name des Stoffes gemäss O gemäss Anhang II Teil A Ziffer 5 Absatz 1 Spalte «Stoff»;
d. Handelsname des Stoffs oder der Zubereitung;
e. bewilligter Verwendungszweck;
f. Dauer und Nebenbestimmungen der Bewilligung.
3 Meldepflicht
1 Wer einen in Ziffer 5 Absatz 1 aufgelisteten Stoff oder eine Zubereitung, die einen solchen Stoff enthält, von einer Herstellerin oder Händlerin bezieht und beruflich oder gewerblich verwendet, hat der Anmeldestelle innerhalb von drei Monaten nach der ersten Lieferung den Verwendungszweck und die Bewilligungsnummer oder die EU-Zulassungsnummer dieses Stoffs zu melden.
1bis Wer eine in Ziffer 5 Absatz 1 Einträge Nummern 16–18 aufgelistete Chrom(VI)-Verbindung in einem Prozess verwendet, in dessen Endprodukt Chrom nicht in sechswertiger Form vorliegt, hat der Anmeldestelle jährlich bis zum 31. März für das vergangene Kalenderjahr zu melden:
a. den Namen und die Adresse der Verwenderin;
b. den Namen und die CAS-Nummer der Chrom(VI)-Verbindung oder den Namen der Zubereitung, welche die Chrom(VI)-Verbindung enthält und deren Massengehalt;
c. die im vergangenen Kalenderjahr verwendete Menge der Chrom(VI)-Verbindung oder der Zubereitung;
d. den Standort der Verwendung;
e. Angaben zum Prozess, in dem die Chrom(VI)-Verbindung verwendet wird.
2 Die Anmeldestelle führt ein Verzeichnis über die Meldungen nach den Absätzen 1 und 1bis.
4 …
5 Liste der Stoffe 1 der Richtlinie 2007/46/EG fällt.
2 Verbote
1 Das Inverkehrbringen von Phthalat enthaltenden Gegenständen ist verboten.
2 Für das Inverkehrbringen von Elektro- und Elektronikgeräten, die Phthalate enthalten, gilt Anhang 2.18.
3 Verhältnis zur Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 2016 (LGV)
Für das Inverkehrbringen von Phthalat enthaltenden Bedarfsgegenständen, Spielzeugen und Gebrauchsgegenständen für Säuglinge und Kleinkinder gilt die LGV.
4 Ausnahmen
1 Vom Verbot nach Ziffer 1 und Übergangsbestimmungen
1 Ziffer 1 gilt für die nachfolgend aufgelisteten Stoffe mit den in den Spalten «Übergangsfrist», «Ausgenommene Verwendungen oder Verwendungskategorien» und «Überprüfungszeiträume» vorgesehenen Massgaben.
Eintrag
Nr.
Stoff
Verbotsbegründende inhärente
Eigenschaften
Übergangsfrist
Ausgenommene
Verwendungen
oder Verwendungskategorien
Überprüfungszeiträume
1.
5-tert-Butyl-2,4,6-trinitro-m-xylol
(Moschus-Xylol)
EG-Nr.: 201-329-4
CAS-Nr.: 81-15-2
vPvB
21. August
2014
–
–
2.
4,4’-Diaminodiphenylmethan
(MDA)
EG-Nr.: 202-974-4
CAS-Nr.: 101-77-9
Krebserzeugend
(Kategorie 1B)
21. August
2014
–
–
3.
…
…
…
–
–
4.
Bis(2-ethylhexyl)-phthalat
(DEHP)
EG-Nr.: 204-211-0
CAS-Nr.: 117-81-7
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
21. Februar 2015
Verwendungen in der Primärverpackung 2 Absatz 1 ausgenommen sind:
a. Messgeräte für Laborzwecke sowie Teile von solchen Messgeräten;
b. Primärverpackungen von Arzneimitteln, die unter die Verordnung (EG) Nr. 726/2004, die Richtlinie 2001/82/EG und/ oder die Richtlinie 2001/83/EG fallen
5.
Benzylbutylphthalat (BBP)
EG-Nr.: 201-622-7
CAS Nr.: 85-68-7
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
21. Februar 2015
Verwendungen in der Primärverpackung von Arzneimitteln;
c. Medizinprodukte, die unter die Verordnung (EG) Nr. 726/2004, die Richtlinie 2001/82/EG und/oder die Richtlinie 2001/83/EG fallen
6.
Dibutylphthalat
(DBP)
EG-Nr.: 201-557-4
CAS Nr.: 84-74-2
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
21. Februar 2015
Verwendungen in der Primärverpackung von ArzneimittelnMedizinprodukteverordnung vom 17. Oktober 2011 fallen sowie Komponenten für solche Produkte;
d. Gegenstände, die unter die Verordnung (EG) Nr. 726/2004, die Richtlinie 2001/82/ EG und/ausschliesslich für die industrielle oder die Richtlinie 2001/83/EG fallen
7.
Diisobutylphthalat
(DIBP)
EG-Nr.: 201-553-2
CAS Nr.: 84-69-5
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
21. Februar 2015
–
–
8.
Diarsentrioxid
EG-Nr.: 215-481-4
CAS Nr.: 1327-53-3
Krebserzeugend
(Kategorie 1A)
21. Mai 2015
–
–
9.
Diarsenpentaoxid
EG-Nr.: 215-116-9
CAS Nr.: 1303-28-2
Krebserzeugend
(Kategorie 1A)
21. Mai 2015
–
–
10.
Bleichromat
EG-Nr.: 231-846-0
CAS Nr.: 7758-97-6
Krebserzeugend
(Kategorie 1B)
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1A)
21. Mai 2015
–
–
11.
Bleisulfochromatgelb
(C.I. Pigment
Yellow 34)
EG-Nr.: 215-693-7
CAS Nr.: 1344-37-2
Krebserzeugend
(Kategorie 1B)
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1A)
21. Mai 2015
–
–
12.
Bleichromatmolybdatsulfatrot
(C.I. Pigment
Red 104)
EG-Nr.: 235-759-9
CAS Nr.: 12656-85-8
Krebserzeugend
(Kategorie 1B)
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1A)
21. Mai 2015
13.
Tris(2-chlorethyl)-phosphat
(TCEP)
EG-Nr.: 204-118-5
CAS Nr.: 115-96-8
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
21. August 2015
14.
2,4-Dinitrotoluol
(2,4-DNT)
EG-Nr.: 204-450-0
CAS Nr.: 121-14-2
Krebserzeugend
(Kategorie 1B)
21. August 2015
15.
Trichlorethylen
EG‑Nr.: 201-167-4
CAS Nr.: 79-01-6
Krebserzeugend (Kategorie 1B)
1. Dezember 2019
–
–
16.
Chromtrioxid EG‑Nr.: 215-607-8 CAS-Nr.: 1333-82-0
Krebserzeugend (Kategorie 1A) Erbgutverändernd (Kategorie 1B)
1. Juni 2021
Verwendung in Prozessen, in deren Endprodukten Chrom nicht in sechswertiger Form vorliegt
–
17.
Säuren, die sich aus Chromtrioxid bilden, und deren Oligomere
Gruppe mit:
Chromsäure EG‑Nr.: 231-801-5 CAS-Nr.: 7738-94-5
Dichromsäure EG‑Nr.: 236-881-5 CAS-Nr.: 13530-68-2
Oligomere von Chromsäure und Dichromsäure EG‑Nr.: noch nicht zugewiesen CAS‑Nr.: noch nicht zugewiesen
Krebserzeugend (Kategorie 1B)
1. Juni 2021
Verwendung in Prozessen, in deren Endprodukten Chrom landwirtschaftliche Verwendung oder für die Verwendung im Freien bestimmt sind, sofern kein Phthalat enthaltendes Material mit der menschlichen Schleimhaut oder für längere Zeit mit der menschlichen Haut in Berührung kommt.
5 Übergangsbestimmungen
Das Verbot nach Ziffer 2 Absatz 1 gilt nicht in sechswertiger Form vorliegt
–
18.
Natriumdichromat EG‑Nr.: 234-190-3 CAS-Nr.: 7789-12-0 10588-01-9
Krebserzeugend (Kategorie 1B) Erbgutverändernd (Kategorie 1B) Fortpflanzungsgefährdend (Kategorie 1B)
1. Juni 2021
Verwendung in Prozessen, in deren Endprodukten Chrom nicht in sechswertiger Form vorliegt
–
19.
Kaliumdichromat EG‑Nr.: 231-906-6 CAS-Nr.: 7778-50-9
Krebserzeugend (Kategorie 1B) Erbgutverändernd (Kategorie 1B) Fortpflanzungsgefährdend (Kategorie 1B)
1. Juni 2021
–
–
20.
Ammoniumdichromat EG-Nr.: 232-143-1 CAS-Nr.: 7789-09-5
Krebserzeugend (Kategorie 1B) Erbgutverändernd (Kategorie 1B) Fortpflanzungsgefährdend (Kategorie 1B)
1. Juni 2021
–
–
21.
Kaliumchromat EG‑Nr.: 232-140-5 CAS-Nr.: 7789-00-6
Krebserzeugend (Kategorie 1B) Erbgutverändernd (Kategorie 1B)
1. Juni 2021
–
–
22.
Natriumchromat EG‑Nr.: 231-889-5 CAS-Nr.: 7775-11-3
Krebserzeugend (Kategorie 1B) Erbgutverändernd (Kategorie 1B) Fortpflanzungsgefährdend (Kategorie 1B)
1. Juni 2021
–
–
23.
Formaldehyd, oligomere Reaktionsprodukte mit Anilin (technisches MDA) EG-Nr.: 500-036-1 CAS-Nr.: 25214-70-4
Krebserzeugend (Kategorie 1B)
1. November 2021
–
–
24.
Arsensäure EG‑Nr.: 231-901-9 CAS-Nr.: 7778-39-4
Krebserzeugend (Kategorie 1A)
1. November 2021
–
–
25.
Bis(2-methoxyethyl)‑ether
(Diglyme) EG‑Nr.: 203-924-4 CAS-Nr.: 111-96-6
Fortpflanzungsgefährdend (Kategorie 1B)
1. November 2021
–
–
26.
1,2-Dichlorethan (EDC) EG‑Nr.: 203‑458-1 CAS-Nr.: 107-06-2
Krebserzeugend (Kategorie 1B)
1. Februar 2022
–
–
27.
2,2'-Dichlor-4,4'-methylendianilin (MOCA) EG‑Nr.: 202-918-9 CAS-Nr.: 101-14-4
Krebserzeugend (Kategorie 1B)
1. Februar 2022
–
–
28.
Dichromtris(chromat)
EG‑Nr.: 246‑356-2 CAS-Nr.: 24613-89-6
Krebserzeugend (Kategorie 1B)
1. April 2023
–
–
29.
Strontiumchromat EG-Nr.: 232-142-6 CAS-Nr.: 7789-06-2
Krebserzeugend (Kategorie 1B)
1. April 2023
–
–
30.
Zink-Kalium-Chromat
EG-Nr.: 234-329-8 CAS-Nr.: 11103-86-9
Krebserzeugend (Kategorie 1A)
1. April 2023
–
–
31.
Pentazinkchromat-octahydroxid EG‑Nr.: 256-418-0 CAS-Nr.: 49663-84-5
Krebserzeugend (Kategorie 1A)
1. April 2023
–
–
32.
1-Brompropan
(n-Propylbromid)
EG-Nr.: 203-445-0 CAS-Nr.: 106-94-5
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
2. November 2023
–
–
33.
Diisopentylphthalat
EG-Nr.: 210-088-4
CAS-Nr.: 605-50-5
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
2. November 2023
–
–
34.
1,2-Benzoldicarbonsäure, Di-C6-8-verzweigte Alkylester, C7-reich
EG-Nr.: 276-158-1 CAS-Nr.: 71888-89-6
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
2. November 2023
–
–
35.
1,2-Benzoldicarbonsäure, Di-C7-11-verzweigte und lineare Alkylester
EG-Nr.: 271-084-6 CAS-Nr.: 68515-42-4
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
2. November 2023
–
–
36.
1,2-Benzoldicarbonsäure, Dipentylester, verzweigt und linear
EG-Nr.: 284-032-2 CAS-Nr.: 84777-06-0
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
2. November 2023
–
–
37.
Bis(2-methoxyethyl) phthalat
EG-Nr.: 204-212-6 CAS-Nr.: 117-82-8
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
2. November 2023
–
–
38.
Dipentylphthalat
EG-Nr.: 205-017-9
CAS-Nr.: 131-18-0
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
2. November 2023
–
–
39.
n-Pentyl-isopentylphthalat
EG-Nr.: –
CAS-Nr.:
776297-69-9
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
2. November 2023
–
–
40.
Anthracenöl
EG-Nr.: 292-602-7 CAS-Nr.:
90640-80-5
Krebserzeugend (Kategorie 1B), wenn der Benzo[a]pyren-Gehalt 0,005 % übersteigt, PBT, vPvB
2. Februar für:
a. das Inverkehrbringen von folgenden Phthalat enthaltenden Gegenständen:
1. Luftfahrzeuge, die vor dem 7. Januar 2024 hergestellt worden sind,
2. Kraftfahrzeuge, die in der Schweiz oder einem Mitgliedsstaat der EU oder der EFTA vor dem 7. Januar 2024
–
–
41.
Pech, Kohlenteer, Hochtemp.
EG-Nr.: 266-028-2
CAS-Nr.: 65996-93-2
Krebserzeugend (Kategorie 1B), PBT, vPvB
2. Februar 2024
–
–
42.
4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl) phenol, ethoxyliert [umfasst eindeutig definierte Stoffe sowie UVCB- Stoffe, Polymere und homologe Stoffe]
EG-Nr.: –
CAS-Nr.: –
Endokrin-
schädliche
Eigenschaften
2. Mai 2024
–
–
43.
4-Nonylphenol, verzweigt und linear, ethoxyliert [Stoffe mit einer linearen und/oder verzweigten Alkylkette mit einer Kohlenstoffzahl von 9, in der Position 4 kovalent an Phenol gebunden, ethoxyliert, darunter UVCB-Stoffe und eindeutig definierte Stoffe, Polymere und homologe Stoffe, die die einzelnen Isomere und/oder Kombinationen davon umfassen]
EG-Nr.: –
CAS-Nr.: –
Endokrin-schädliche
Eigenschaften
2. Mai 2024
–
–
44.
1,2-Benzoldicarbonsäure, Dihexylester, verzweigt und linear
EG-Nr.: 271-093-5
CAS-Nr.: 68515-50-4
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
2. November 2023
45.
Dihexylphthalat
EG-Nr.: 201-559-5
CAS-Nr.: 84-75-3
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
2. November 2023
46.
1,2-Benzoldicarbonsäure, Di-C6-10-
Alkylester; 1,2-Benzoldicarbonsäure, gemischte Decyl-, Hexyl- und Octyldiester mit ≥ 0,3 % Dihexylphthalat (EG-Nr.: 201-559-5)
EG-Nr.:
271-094-0; 272-013-1
CAS-Nr.:
68515-51-5;
68648-93-1
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
2. November 2023
47.
Trixylylphosphat
EG-Nr.: 246-677-8
CAS-Nr.:
25155-23-1
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
2. Februar 2024
48.
Natriumperborat; Perborsäure,
Natriumsalz
EG-Nr.: 239-172-9; 234-390-0
CAS-Nr.: –
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
2. Februar 2024
49.
Natriumperoxometaborat
EG-Nr.: 231-556-4
CAS-Nr.: 7632-04-4
Fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1B)
2. Februar 2024
50.
5-sec-Butyl-2-(2,4-dimethylcyclohex-3-en-1- yl)–5-methyl-1,3-dioxan [1], 5-sec-Butyl-2- (4,6-dimethylcyclohex-3-en-1-yl)-5-methyl- 1,3-dioxan [2] [erfasst jedes einzelne Stereoisomer von [1] und [2] bzw. jede Kombination davon]
EG-Nr.: –
CAS-Nr.: –
vPvB
2. Mai 2024
51.
2-(2H-Benzotriazol-2-yl)-4,6-di-tert-pentylphenol
(UV-328)
EG-Nr.: 247-384-8
CAS-Nr.: 25973-55-1
PBT, vPvB
2. August 2024
52.
2,4-Di-tert-butyl-6-(5-chlorbenzotriazol-2- yl)phenol
(UV-327)
EG-Nr.: 223-383-8
CAS-Nr.: 3864-99-1
vPvB
2. August 2024
53.
2-(2H-Benzotriazol-2-yl)-4-(tert-butyl)-
6- (sec-butyl)phenol (UV-350)
EG-Nr.: 253-037-1
CAS-Nr.: 36437-37-3
vPvB
2. August 2024
54.
2-Benzotriazol-2-yl-4,6-di-tert-butylphenol
(UV-320)
EG-Nr.: 223-346-6
CAS-Nr.: 3846-71-7
PBT, vPvB
2. August 2024
1bis Für Stoffe der Einträge Nummern 4–7, 10–12 erstmals in Verkehr gebracht worden sind,
3. Bauteile für die Herstellung von Luftfahrzeugen, die nach Nummer 1 in Verkehr gebracht werden dürfen, sowie Bauteile für die Reparatur und Wartung dieser Luftfahrzeuge, wenn die Bauteile für die Sicherheit und Lufttüchtigkeit der Luftfahrzeuge unverzichtbar sind,
4. Bauteile für die Herstellung von Kraftfahrzeugen, die nach Nummer 2 in Verkehr gebracht werden dürfen, sowie 14 und 15 gilt zudem eine Übergangsfrist bis zum 1. Mai 2021 für folgende Verwendungen:
a. Herstellung eines Ersatzteils für Bauteile für die Reparatur eines Gegenstands, wenn der betreffende Stoff bei der Herstellung dieses Gegenstands verwendet wird oder wurde und er ohne dieses Ersatzteil nicht ordnungsgemäss funktioniert;
b. Reparatur eines Gegenstandsund Wartung dieser Kraftfahrzeuge, wenn der betreffende Stoff bei der Herstellung dieses Gegenstands verwendet wird oder wurde und er nur unter Verwendung des betreffenden Stoffs repariert werden kann.
1ter Für Stoffe der Einträge Nummern 32–46 gilt zudem eine Übergangsfrist bis zum 2. Juli 2026 für folgende Verwendungen:
a. Herstellung eines Ersatzteils für die Reparatur eines Gegenstands, wenn der betreffende Stoff bei der Herstellung dieses Gegenstands verwendet wird oder wurde und er ohne dieses Ersatzteil nicht ordnungsgemäss funktioniertdie Bauteile für den ordnungsgemässen Betrieb der Kraftfahrzeuge unverzichtbar sind;
b. Reparatur eines Gegenstands, wenn der betreffende Stoff bei der Herstellung dieses Gegenstands verwendet wird oder wurde und er nur unter Verwendung des betreffenden Stoffs repariert werden kann.
2 Das BAFU passt im Einvernehmen mit dem BAG und dem SECO die Bestimmungen nach Absatz 1 an. Es berücksichtigt dabei die Änderungen des Anhangs XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 und die Einträge in Anhang 3 ChemV.alle übrigen Phthalat enthaltenden Gegenstände, die vor dem 7. Juli 2020 erstmals in Verkehr gebracht worden sind.