8 Asbest, ChemRRV

In forceuntil 1 Jan 2028

Anhang 1.6

(Art. 3)

Asbest

1

Begriffe

1

Als Asbest gelten die natürlichen Mineralfasern aus:

a.

Aktinolith (CAS-Nr. 77536-66-4);

b.

Amosit (CAS-Nr. 12172-73-5);

c.

Anthophyllit (CAS-Nr. 77536-67-5);

d.

Chrysotil (CAS-Nr. 12001-29-5);

e.

Krokydolith (CAS-Nr. 12001-28-4);

f.

Tremolit (CAS-Nr. 77536-68-6).

2

Als asbesthaltige Zubereitungen gelten Zubereitungen, die Asbest nicht nur als unvermeidliche Verunreinigung enthalten.

3

Als asbesthaltige Gegenstände gelten Gegenstände, die Asbest nicht nur als unvermeidliche Verunreinigung enthalten, sowie Geräte und Einrichtungen wie Fahrzeuge, Maschinen, Apparate, die asbesthaltige Bestandteile aufweisen.

2

Verbote

Verboten ist:

a.

die Verwendung von Asbest;

b.

das Inverkehrbringen von asbesthaltigen Zubereitungen und Gegenständen;

c.

die Ausfuhr von asbesthaltigen Zubereitungen und Gegenständen;

d.

die Verwendung von asbesthaltigen Zubereitungen und Gegenständen.

3

Ausnahmen

1

Das BAFU kann im Einvernehmen mit dem BAG auf begründeten Antrag Ausnahmen von den Verboten nach Ziffer 2 Buchstaben a und b zulassen, wenn:

a.

nach dem Stand der Technik ein Ersatzstoff für den Asbest fehlt und nicht mehr Asbest eingesetzt wird, als für die bestimmungsgemässe Verwendung nötig ist;

b.

auf Grund besonderer Konstruktionsverhältnisse nur asbesthaltige Ersatzteile verwendet werden können; oder

c.

aus optischen Gründen kein asbestfreies Ersatzmaterial für punktuelle Reparatur- und Restaurationsarbeiten in bestehenden Bauten und Baudenkmälern in Betracht kommt.

2

Das BAFU kann im Einvernehmen mit dem BAG auf begründeten Antrag Ausnahmen vom Verbot nach Ziffer 2 Buchstabe b für Geräte und Einrichtungen, die asbesthaltige Bestandteile aufweisen, zulassen, wenn sie:

a.

vor dem 1. März 1990 in Betrieb waren; und

b.

Asbest nur in kleinen Mengen und nur in gebundener Form enthalten.

3 …

4

Das Verbot nach Ziffer 2 Buchstabe d gilt nicht für die Verwendung von asbesthaltigen Zubereitungen und Gegenständen zu einem Zweck, für den ein Inverkehrbringen nach Absatz 1 oder 2 zugelassen worden ist.

4

Besondere Kennzeichnung

1

Asbest darf von der Herstellerin nur in Verkehr gebracht werden, wenn die Verpackung versehen ist mit:

a.

dem Namen der Herstellerin;

b.

einem Hinweis auf die Gefahren für Mensch und Umwelt und die Schutzmassnahmen nach folgendem Muster:

Kopf

H = mindestens 5 cm

| | |

B = mindestens 2,5 cm

| | |

h1 = 40 Prozent von H

| | |

h2 = 60 Prozent von H

| |

Feld

Kopf:

«a» weiss auf schwarzem

Grund

| | |

Feld:

Text schwarz

oder weiss auf

rotem Grund

2

Die Herstellerin muss auch asbesthaltige Zubereitungen und Gegenstände mit den Angaben nach Absatz 1 versehen. Werden die Angaben direkt auf die Zubereitung oder den Gegenstand aufgedruckt, so genügt für Kopf und Feld eine einzige Farbe, die sich deutlich von der Unterlage abhebt. Die Textfelder können in diesem Fall auch unter einem einzigen Kopf direkt neben- oder untereinander angebracht werden.

3

Bei Gegenständen sind die asbesthaltigen Bestandteile von der Herstellerin gut sichtbar mit den Angaben nach Absatz 1 zu versehen.

4

Kann eine Zubereitung oder ein Gegenstand aus wichtigen Gründen nicht nach den Bestimmungen der Absätze 1–3 gekennzeichnet werden, so gewährt das BAFU im Einvernehmen mit dem BAG auf begründeten Antrag eine befristete Ausnahme. Es verlangt, dass der Abnehmerin die erforderlichen Angaben in einer gleichwertigen Form vermittelt werden.

5

Informationspflicht

Kann bei der Verwendung asbesthaltiger Zubereitungen oder Gegenstände Feinstaub entstehen, so muss die Herstellerin der Verwenderin folgende Informationen schriftlich zur Verfügung stellen:

a.

den Hinweis, dass bei unsachgemässer Verwendung die Gefahr einer Lungenerkrankung und ein erhöhtes Krebsrisiko bestehen; und

b.

Empfehlungen über die erforderlichen Schutzmassnahmen.

6

Übergangsbestimmungen

1

Das Verbot nach Ziffer 2 Buchstabe d gilt nicht für vor dem 1. Juni 2019 bereits bestehende Verwendungen asbesthaltiger Zubereitungen und Gegenstände.

2

Das Verbot nach Ziffer 2 Buchstabe a gilt bis zum 30. Juni 2025 nicht für die Verwendung von Asbest zur Herstellung von Diaphragmen für bestehende Elektrolyseanlagen.

3

Die Verbote nach Ziffer 2 Buchstaben b, c und d gelten bis zum 30. Juni 2025 nicht für asbesthaltige Diaphragmen zur Verwendung in bestehenden Elektrolyseanlagen.