Art. 5 FSA

Gebrauchsgegenstände

In forcesince 1 May 2017cited 6×

Gebrauchsgegenstände sind Gegenstände, die unter eine der folgenden Produktekategorien fallen:

a.

Bedarfsgegenstände: Gegenstände und Materialien:

1.

die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen,

2.

bei denen erwartet werden kann, dass sie bei normaler oder vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung mit Lebensmitteln in Berührung kommen, oder

3.

die dazu bestimmt sind, ihre Bestandteile an Lebensmittel abzugeben;

b.

kosmetische Mittel und andere Gegenstände, Stoffe und Zubereitungen, die nach ihrer Bestimmung äusserlich mit dem Körper, mit den Zähnen oder den Schleimhäuten in Berührung kommen;

c.

Utensilien und Farben für Tätowierungen und Permanent-Make-up;

d.

Kleidungsstücke, Textilien und andere Gegenstände, die nach ihrer Bestimmung mit dem Körper in Berührung kommen;

e.

Spielzeug und andere Gegenstände, die für den Gebrauch durch Kinder bestimmt sind;

f.

Kerzen, Streichhölzer, Feuerzeuge und Scherzartikel;

g.

Aerosolpackungen, die Lebensmittel oder andere Gebrauchsgegenstände enthalten;

h.

Gegenstände und Materialien, die zur Ausstattung und Auskleidung von Wohnräumen bestimmt sind, soweit sie nicht anderen produktspezifischen Gesetzgebungen unterstellt sind;

i.

Wasser, das dazu bestimmt ist, in Anlagen, die der Allgemeinheit oder einem berechtigten, nicht ausschliesslich privaten Personenkreis zugänglich sind, mit dem menschlichen Körper in Kontakt zu kommen, und das nicht dazu bestimmt ist, getrunken zu werden, wie namentlich das Dusch- und Badewasser in Spitälern, Pflegeheimen oder Hotels.

  • Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 2016 (LGV)72Law

    Für Wasser, das dazu bestimmt ist, mit dem menschlichen Körper in Kontakt zu kommen (Art. 5 Bst. i LMG), kann das EDI festlegen: a. mikrobiologische, chemische und physikalische Kriterien; b. die zulässigen Mittel zu dessen …

  • ChemRRVLaw

    … medicinal products; b. cosmetic products which, based on Article 54 paragraphs 2–5 and 7 of the Foodstuffs and Utility Articles Ordinance of 16 December 2016, may contain substances specified in Number 1 paragraph 1; c. substances and …

  • OPCNP2Law

    … Tiergesundheit; c. Tierschutz; d. Futtermittel; e. Tierarzneimittel; f. Lebensmittel; g. Gebrauchsgegenstände nach Artikel 5 LMG; h. Bezeichnungen gemäss Landwirtschaftsrecht: 1. geschützte Kennzeichnungen von landwirtschaftlichen …

  • OAP1Law

    … das zum Trinken, zum Kochen, zur Zubereitung von Lebensmitteln oder zur Reinigung von Bedarfsgegenständen nach Artikel 5 Buchstabe a des Lebensmittelgesetzes vom 20. Juni 2014 vorgesehen, bereitgestellt oder verwendet wird. 3 Diese …

  • OPPD2Law

    … das zum Trinken, zum Kochen, zur Zubereitung von Lebensmitteln oder zur Reinigung von Bedarfsgegenständen nach Artikel 5 Buchstabe a des Lebensmittelgesetzes vom 20. Juni 2014 vorgesehen, bereitgestellt oder verwendet wird; b. Warmwasser: …

  • 2C_413/2015, Urteil vom 10. März 2016 – Lebensmittelrecht; Packungsaufschrift der Zahncreme Y.________Decision

    … Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände fallender Gebrauchsgegenstand, sofern er nicht als Heilmittel angepriesen wird (Art. 5 lit. b LMG; kosmetisches Mittel im Sinne von Art. 35 Abs. 1 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung …

    10 Mar 2016 · 2016-03-10-2C_413-2015