Art. 1 OAP

Gegenstand, Begriff und Geltungsbereich

In forcesince 1 Oct 2020
1

Diese Verordnung regelt die vorsorglichen Massnahmen zur Sicherstellung der Trinkwasserversorgung in schweren Mangellagen (Art. 2 Bst. b LVG). Die Massnahmen sollen gewährleisten, dass:

a.

die Versorgung mit Trinkwasser so lange wie möglich aufrechterhalten bleibt;

b.

Trinkwasser jederzeit in ausreichender Menge vorhanden ist;

c.

schwere Mangellagen vermieden oder rasch behoben werden können.

2

Als Trinkwasser gilt Wasser im Naturzustand oder nach der Aufbereitung, das zum Trinken, zum Kochen, zur Zubereitung von Lebensmitteln oder zur Reinigung von Bedarfsgegenständen nach Artikel 5 Buchstabe a des Lebensmittelgesetzes vom 20. Juni 2014 vorgesehen, bereitgestellt oder verwendet wird.

3

Diese Verordnung gilt für alle der Öffentlichkeit dienenden Trinkwasserversorgungen sowie für die Abwasserentsorgung, sofern diese die Trinkwasserversorgung gefährden kann.