Art. 7 FSA

Lebensmittelsicherheit

In forcesince 1 May 2017cited 4×
1

Es dürfen nur sichere Lebensmittel in Verkehr gebracht werden.

2

Lebensmittel gelten als nicht sicher, wenn davon auszugehen ist, dass sie:

a.

gesundheitsschädlich sind; oder

b.

für den Verzehr durch den Menschen ungeeignet sind.

3

Bei der Entscheidung, ob ein Lebensmittel sicher ist, sind zu berücksichtigen:

a.

die normalen Bedingungen seiner Verwendung auf allen Produktions-, Verarbeitungs- und Vertriebsstufen;

b.

die normalen Bedingungen seiner Verwendung durch die Konsumentinnen und Konsumenten; sowie

c.

die den Konsumentinnen und Konsumenten vermittelten oder sonst wie allgemein zugänglichen Informationen über die Vermeidung bestimmter, die Gesundheit beeinträchtigender Wirkungen eines bestimmten Lebensmittels oder einer bestimmten Lebensmittelkategorie.

4

Der Bundesrat legt die Anforderungen an die Sicherheit von Lebensmitteln fest.

5

Er kann eine Bewilligungs- oder eine Meldepflicht einführen für:

a.

neuartige Lebensmittel;

b.

Lebensmittel, die für Menschen bestimmt sind, welche aus gesundheitlichen Gründen besondere Ernährungsbedürfnisse haben;

c.

Lebensmittel, die mit einem Hinweis auf besondere ernährungsphysiologische oder andere physiologische Wirkungen angepriesen werden;

d.

Lebensmittel, die von Tieren stammen, denen in klinischen Versuchen Arzneimittel verabreicht wurden, die nicht zugelassen sind.

6

Er kann weitere Bewilligungs- oder Meldepflichten einführen, wenn sich die Schweiz durch einen völkerrechtlichen Vertrag verpflichtet hat, technische Vorschriften anzuwenden, die solche Pflichten vorsehen.

  • Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 2016 (LGV)8Law

    … inakzeptabel geworden ist. 3 Bei den Beurteilungen nach den Absätzen 1 und 2 sind zusätzlich die Kriterien nach Artikel 7 Absatz 3 LMG zu berücksichtigen. 4 Das EDI legt die Bedingungen für die Umverteilung von Lebensmitteln fest.

  • Pflanzenschutzmittelverordnung vom 20. August 2025 (PSMV)Law

    … Januar 1991 (GSchG), auf die Artikel 12 Absatz 2 und 17 des Gentechnikgesetzes vom 21. März 2003, auf Artikel 7 Absatz 4 des Lebensmittelgesetzes vom 20. Juni 2014, und auf die Artikel 148a Absatz 3, 158 Absatz 2, 159a, 160 Absätze 1 und …

  • ChemRRVLaw

    … medicinal products; b. cosmetic products which, based on Article 54 paragraphs 2–5 and 7 of the Foodstuffs and Utility Articles Ordinance of 16 December 2016, may contain substances specified in Number 1 paragraph 1; c. substances and …

  • HyV27aLaw

    … überprüfen, ob die unter ihre Verantwortung fallenden Lebensmittel nicht gesundheitsschädlich und ob sie nach Artikel 7 Absatz 2 des Lebensmittelgesetzes vom 20. Juni 2014 für den Verzehr durch den Menschen geeignet sind. Fällt die …