Art. 5 LGV

Befristung, Erneuerung, Erlöschen und Widerruf

In forcesince 1 Jul 2020cited 2×
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Eine Bewilligung ist auf höchstens zehn Jahre zu befristen. Sie kann erneuert werden.

2

Eine Bewilligung erlischt, wenn:

a.

deren Inhalt ins Verordnungsrecht aufgenommen wird; oder

b.

vor Ablauf der Bewilligungsfrist kein Gesuch um Erneuerung eingereicht wird.

3

Das BLV kann eine Bewilligung widerrufen, wenn die Voraussetzungen, unter denen sie erteilt worden ist, nicht mehr erfüllt sind. Dies ist namentlich dann der Fall, wenn neue wissenschaftliche Erkenntnisse ergeben, dass die Sicherheit des Lebensmittels oder des Gebrauchsgegenstands nicht mehr gewährleistet ist.

  • ChemRRVLaw

    … Arzneimittel; b. kosmetische Mittel, die gestützt auf Artikel 54 Absätze 2–5 und 7 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 2016 Stoffe nach Ziffer 1 Absatz 1 enthalten dürfen; c. Stoffe und Zubereitungen …

  • Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über kosmetische Mittel (VKos)11646Law

    … die Anforderungen an die Dokumentation der kosmetischen Mittel; b. die Abweichungen von Artikel 54 Absätze 1–5 LGV betreffend die in kosmetischen Mitteln beschränkt zulässigen oder verbotenen Stoffe; c. die Kennzeichnung der …