The 10 that are cited most themselves, of 28.
OGH 23.05.2019, 3Ob50/19bDecision
II.6. In diesem Zusammenhang darf auch die Regelung des § 70 Abs 2 EO nicht unberücksichtigt bleiben, die ausdrücklich zwar nur für den Fall getroffen wurde, dass Bewilligungs- und Exekutionsgericht verschieden sind, jedoch sinngemäß …
23 May 2019 · JJT_20190523_OGH0002_0030OB00050_19B0000_000
OGH 13.06.1990, 3Ob48/90Decision
(vgl Heller-Berger-Stix I 615 und Matscher, JBl 1969, 615). Aus § 70 EO läßt sich nämlich ableiten, daß die Exekutionsbewilligung mit der Rechtskraft des Aufhebungsbeschlusses die Wirkung verliert, weil darin angeordnet wird, daß das …
13 Jun 1990 · JJT_19900613_OGH0002_0030OB00048_9000000_000
OGH 05.06.1991, 3Ob22/91Decision
Nach § 70 EO ist dem Exekutionsgericht vom Bewilligungsgericht zur Kenntnis zu bringen, wenn der die Exekution bewilligende Beschluß infolge Rekurses aufgehoben oder abgeändert worden ist; das Exekutionsgericht hat sodann je nach dem …
5 Jun 1991 · JJT_19910605_OGH0002_0030OB00022_9100000_000
OGH 16.12.1987, 3Ob104/87Decision
… Nach § 70 EO hat nämlich das die Exekution bewilligende Gericht, wenn es vom Exekutionsgericht verschieden ist, dieses erst nach Rechtskraft des den Exekutionsantrag abweisenden Beschlusses des Rekursgerichtes hievon zu verständigen, …
16 Dec 1987 · JJT_19871216_OGH0002_0030OB00104_8700000_000
OGH 17.09.1986, 3Ob79/86Decision
… 1948,188 ua.) übereinstimmend ausgelegten Gesetzeslage (§§ 42 Abs. 1 Z 7, 45 Abs. 2 und 70 Abs. 1 EO) und wird im übrigen vom Rechtsmittelwerber gar nicht bestritten. Dem zulässigen Teil des Rechtsmittels ist daher nicht Folge zu …
17 Sep 1986 · JJT_19860917_OGH0002_0030OB00079_8600000_000
OGH 26.06.1996, 3Ob119/95Decision
… Es ist daher auf Grund der vom Exekutionsgericht gemäß § 70 Abs 2 EO zu treffenden Anordnung gegebenenfalls die bereits im Grundbuch eingetragene Anmerkung der Einleitung des Versteigerungs- verfahrens zu löschen. Wird in der Folge die …
26 Jun 1996 · JJT_19960626_OGH0002_0030OB00119_9500000_000
OGH 11.10.1995, 3Ob108/95Decision
… Dies wurde aus § 70 Abs 1 letzter Satz und Abs 2 EO abgeleitet, weil darin angeordnet wird, daß das Exekutionsgericht von der rechtskräftigen Aufhebung zu verständigen ist und hierauf die Exekution einzustellen oder einzuschränken …
11 Oct 1995 · JJT_19951011_OGH0002_0030OB00108_9500000_000
OGH Rechtssatz RS0002140, 3Ob104/87 u.a.Decision
16 Dec 1987 · JJR_19871216_OGH0002_0030OB00104_8700000_002
OGH 11.07.1990, 3Ob80/90Decision
… ersichtlich, keine Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, die ausgesprochen hätte, daß auch andere als die in § 70 Abs 1 und § 83 Abs 2 EO genannte Aufschiebungsanträge nach Beginn des Exekutionsvollzuges vom …
11 Jul 1990 · JJT_19900711_OGH0002_0030OB00080_9000000_000
OGH Rechtssatz RS0001121, 3Ob22/91 u.a.Decision
Es handelt sich bei der Bestimmung des § 70 Abs 2 EO nicht um eine Einstellung bzw um einen Einstellungsgrund iSd § 39 EO mit den dort im Einleitungssatz des ersten Absatzes angeführten Rechtsfolgen. Diese treten vielmehr schon daurch …
5 Jun 1991 · JJR_19910605_OGH0002_0030OB00022_9100000_001