57 EO

Präklusion

In forcesince 1 Jul 2021cited 6×
(1)

§ 57. Anträge, Erinnerungen und Einwendungen, zu deren Anbringung eine Tagsatzung bestimmt ist, können von den zur selben nicht erschienenen, gehörig geladenen Personen nachträglich nicht mehr vorgebracht werden. Das Gleiche gilt von der Versäumung einer Tagsatzung, bei welcher ein Widerspruch erhoben werden konnte.

(2)

Von der Erstreckung einer zur mündlichen Verhandlung, zur Einvernehmung von Parteien oder sonstigen Beteiligten, zur Anbringung von Anträgen, Erinnerungen und Einwendungen oder zur Erhebung eines Widerspruches bestimmten Tagsatzung sind die trotz gehöriger Ladung zur ersten Tagsatzung nicht erschienenen Personen nicht zu verständigen.

  • OGH 17.09.1986, 3Ob83/86Decision

    … erwarten seien, durfte von der trotz gehöriger Ladung nicht zur Verhandlung erschienenen verpflichteten Partei nach § 57 Abs.1 EO nachträglich nicht mehr vorgebracht werden und stellt daher auch deshalb keinen zulässigen Rekursgrund …

    17 Sep 1986 · JJT_19860917_OGH0002_0030OB00083_8600000_000

  • VwGH 20.01.1998, 97/05/0238Decision

    20 Jan 1998 · JWT_1997050238_19980120X00

  • OGH 16.12.1975, 3Ob231/75Decision

    … zu verhandeln haben. Zu dieser Tagsatzung werden nur die bei der Verteilungstagsatzung am 3.7.1975 Erschienenen (§ 57 Abs. 2 EO. in sinngemäßer Anwendung) sowie die damals nicht geladenen Buchberechtigten zu laden sein.

    16 Dec 1975 · JJT_19751216_OGH0002_0030OB00231_7500000_000

  • OGH 28.10.1975, 3Ob234/75Decision

    … gekauft und am 12.2.1975 die genannten fünf Kalbinnen zu E 1148/74 des Erstgerichtes ersteigert, erhob W* gemäß § 57 EO. gegen die betreibende Partei Firma A* AG., die Widerspruchsklage und beantragte gleichzeitig die Aufschiebung der …

    28 Oct 1975 · JJT_19751028_OGH0002_0030OB00234_7500000_000

  • VwGH Rechtssatz, 97/05/0238Decision

    2 May 1997 · JWR_1997050238_19980120X05

  • OGH Rechtssatz RS0002121, 3Ob83/86Decision

    Umstände, die gemäß § 57 Abs 1 EO nicht mehr vorgebracht werden dürfen, stellen auch keinen zulässigen Rekursgrund dar.

    17 Sep 1986 · JJR_19860917_OGH0002_0030OB00083_8600000_002