19 VBG

Einstufung und Vorrückung

In forcesince 12 Feb 2015cited 42×
(1)

§ 19. Das Monatsentgelt beginnt in der Entlohnungsstufe 1. Wenn für die Entlohnungsstufe der oder des Vertragsbediensteten kein Betrag angeführt ist, gebührt ihr oder ihm das Monatsentgelt der niedrigsten Entlohnungsstufe derselben Entlohnungsgruppe, für die ein Betrag angeführt ist. Die Einstufung der oder des Vertragsbediensteten und ihre oder seine weitere Vorrückung bleiben davon unberührt. Für die Einstufung und die weitere Vorrückung ist das Besoldungsdienstalter maßgebend.

(2)

Die Vorrückung in die nächsthöhere Entlohnungsstufe erfolgt mit dem ersten Tag jenes Monats, der auf den Tag folgt, an dem die oder der Vertragsbedienstete weitere zwei Jahre ihres oder seines Besoldungsdienstalters vollendet (Vorrückungstermin). Ebenso werden Maßnahmen und Ansprüche, die sich aus der Vollendung eines bestimmten Besoldungsdienstalters ergeben, mit dem ersten Tag des auf die Vollendung folgenden Monats wirksam. Jede Änderung des Besoldungsdienstalters, ob durch tatsächlichen Zeitablauf oder durch rechtliche Anordnung, wird unmittelbar für die Einstufung und für die Verweildauer in der sich aus dem Besoldungsdienstalter ergebenden Entlohnungsstufe wirksam.

The 10 that are cited most themselves, of 42.

  • VwGH 09.09.2016, Ro 2015/12/0025Decision

    … §§ 19 und 26 VBG geschaffen. Die früheren Gehalts- und Entgelttabellen wurden durch die Bundesbesoldungsreform 2015 in ihrem zeitlichen Wirkungsbereich ohnehin nicht berührt. Damit beinhaltet das geschaffene Besoldungssystem alles, was …

    9 Sep 2016 · JWT_2015120025_20160909J00

  • VwGH 04.09.2012, 2012/12/0007Decision

    … 1 GehG, § 19 Abs. 1 VBG).

    4 Sep 2012 · JWT_2012120007_20120904X00

  • OGH 19.12.2016, 9ObA141/15yDecision

    … § 19 VBG 1948 idF BGBl I 82/2010 lautete:

    19 Dec 2016 · JJT_20161219_OGH0002_009OBA00141_15Y0000_000

  • OGH 23.12.2016, 9ObA134/15vDecision

    … 3 VBG 1948 idF BGBl I 32/2015 treten die mit der Besoldungsreform 2015, BGBl I 32/2015, novellierten Bestimmungen der §§ 19 und 26 VBG, mit denen für die Einstufung und Vorrückung eines Vertragsbediensteten der Vorrückungsstichtag …

    23 Dec 2016 · JJT_20161223_OGH0002_009OBA00134_15V0000_000

  • OGH 23.09.2019, 9ObA63/19hDecision

    … von der jeweils ersten in die jeweils zweite Gehaltsstufe jeder Verwendungs- bzw Entlohnungsgruppe gemäß § 19 VBG idF BGBl I 2010/82 um drei Jahre verlängert worden sei. Vor dem 30. 8. 2010 entstandene Entgeltansprüche seien überdies …

    23 Sep 2019 · JJT_20190923_OGH0002_009OBA00063_19H0000_000

  • OGH 24.10.2001, 9ObA175/01bDecision

    Gemäß §§ 19 Abs 2, 26 Abs 1 Z 2 VBG in der zum Zeitpunkt des Abschlusses des unbefristeten Dienstvertrages geltenden Fassung waren für die Berechnung des Vorrückungszeitpunkts iS des § 19 VBG bzw. bei der Berechnung des …

    24 Oct 2001 · JJT_20011024_OGH0002_009OBA00175_01B0000_000

  • OGH 20.12.2016, 8ObA22/16tDecision

    … entsprechend verbessert hätte, wenn die Beklagte die mit BGBl I 2010/82 dahingehend geänderte Regelung des § 19 Abs 1 zweiter Satz VBG 1948, wonach der für die Vorrückung in die zweite in jeder Entlohnungsstufe in Betracht kommende …

    20 Dec 2016 · JJT_20161220_OGH0002_008OBA00022_16T0000_000

  • VfGH 30.09.2026, E396/2025Decision

    … Mit Eingabe vom 8. Jänner 2024 zeigte sie gemäß §19 litk Vbg Baugesetz den beabsichtigten Abbruch des auf diesem Grundstück situierten Wohnhauses an.

    30 Sep 2026 · JFT_20260930_25E00396_00

  • OGH 28.03.2017, 8ObA16/17mDecision

    … § 100 Abs 70 Z 3 VBG idF BGBl I 2015/32 (Bundesbesoldungsreform 2015) treten die damit novellierten Bestimmungen der §§ 19 und 26 VBG, mit denen der Vorrückungsstichtag durch das Besoldungsdienstalter ersetzt wurde, mit dem der …

    28 Mar 2017 · JJT_20170328_OGH0002_008OBA00016_17M0000_000

  • OGH 09.05.2007, 9ObA41/06dDecision

    § 19 Abs 2 VBG 1948 bestimmte in seiner bis 16. 6. 1998 geltenden Fassung, dass bei der Berechnung des zweijährigen Zeitraumes für die Vorrückung die in Teilbeschäftigung verbrachten Dienstzeiten bei einer Dienstleistung von …

    9 May 2007 · JJT_20070509_OGH0002_009OBA00041_06D0000_000