10 VBG

Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I

In forcesince 6 Aug 1971cited 90×

§ 10. Das Entlohnungsschema I umfaßt die folgenden Entlohnungsgruppen:

Entlohnungsgruppe a = höherer Dienst,

Entlohnungsgruppe b = gehobener Dienst,

Entlohnungsgruppe c = Fachdienst,

Entlohnungsgruppe d = mittlerer Dienst,

Entlohnungsgruppe e = Hilfsdienst.

The 10 that are cited most themselves, of 90.

  • OGH 19.04.1989, 9ObA90/89Decision

    … Der Rechtsbegriff des "Fachdienstes" werde in § 10 VBG nicht näher bestimmt und müsse daher aus dem Zusammenhang des Gesetzes und der Vorschriften, die sich mit diesem Begriff in konkreten Dienstzweigen beschäftigen, und den …

    19 Apr 1989 · JJT_19890419_OGH0002_009OBA00090_8900000_000

  • OGH 21.11.1990, 9ObA271/90Decision

    Wie der Oberste Gerichtshof wiederholt ausgesprochen hat, ist der Rechtsbegriff des "Fachdienstes" im § 10 VBG nicht näher bestimmt, sodaß sein Inhalt aus dem Zusammenhang des Gesetzes entnommen werden muß, wobei auch auf andere …

    21 Nov 1990 · JJT_19901121_OGH0002_009OBA00271_9000000_000

  • VwGH 17.10.2002, 2002/17/0033Decision

    beruhen, für die aus § 10 Vbg. TourismusG jedenfalls bei verfassungskonformer Auslegung die verfassungsrechtlich gebotene (vgl. dazu Verfassungsgerichtshof 18. Juni 2001, G 6/01 mwN) Freistellung aller auswärtigen Dienstleistungen …

    17 Oct 2002 · JWT_2002170033_20021017X00

  • OGH 03.11.1999, 9ObA177/99sDecision

    … Nach der Rechtsprechung setzt die Einstufung einer Tätigkeit in den "höheren Dienst" im Sinne des § 10 VBG 1948 voraus, dass diese Tätigkeit ein Wissen erfordert, wie es in der Regel nur auf Grund eines bestimmten abgeschlossenen …

    3 Nov 1999 · JJT_19991103_OGH0002_009OBA00177_99S0000_000

  • OGH 05.02.1985, 4Ob143/83Decision

    Schließlich kann dem Kläger auch insoweit nicht gefolgt werden, als er die Verfassungsmäßigkeit des § 10 VBG deshalb in Zweifel zieht, weil diese Bestimmung keine Abstufung im übergangsbereich 'a' und 'b' kenne, während für …

    5 Feb 1985 · JJT_19850205_OGH0002_0040OB00143_8300000_000

  • OGH 02.05.1961, 4Ob29/61Decision

    Zum Begriff des Fachdienstes nach § 10 VBG. 1948.

    2 May 1961 · JJT_19610502_OGH0002_0040OB00029_6100000_000

  • VwGH 20.09.1993, 92/10/0395Decision

    § 10 Abs. 2 Vbg LSchG sieht zwar vor, daß die Bewilligung nicht versagt werden darf, wenn sich die Hinderungsgründe durch Bedingungen, Auflagen oder eine Befristung der Bewilligung beseitigen lassen. Dies bedeutet aber nicht, daß die …

    20 Sep 1993 · JWT_1992100395_19930920X00

  • VwGH 07.10.2010, 2009/17/0178Decision

    … zB VfSlg. 5606/1967); - dass der Verweis in § 10 Vbg. Tourismusgesetz auf Bestimmungen des UStG 1994 einer Auslegung zugänglich ist, auch wenn er bloß eine sinngemäße Anwendung dieser Normen anordnet; zur Frage des Leistungsortes vgl. …

    7 Oct 2010 · JWT_2009170178_20101007X00

  • VwGH 07.10.2010, 2009/17/0179Decision

    … zB VfSlg. 5606/1967); - dass der Verweis in § 10 Vbg. Tourismusgesetz auf Bestimmungen des UStG 1994 einer Auslegung zugänglich ist, auch wenn er bloß eine sinngemäße Anwendung dieser Normen anordnet; zur Frage des Leistungsortes vgl. …

    7 Oct 2010 · JWT_2009170179_20101007X00

  • OGH 15.06.1988, 9ObA35/88Decision

    … Ausübung der Krnakenpflegefachdienste und gibt für die Entlohnung von Arbeitnehmern - ebenso wie das im § 10 VBG geregelte Entlohnungsschema I - keinen unmittelbaren Anspruch, sondern nur wichtige Hinweise. Gleichgültig, ob man - wie …

    15 Jun 1988 · JJT_19880615_OGH0002_009OBA00035_8800000_000