§ 101. Wird die Zwangsverwaltung nicht beim Vollzugsgericht beantragt und ist die Zwangsverwaltung nach dem Stand des Grundbuchs undurchführbar, so hat das zur Entscheidung über den Exekutionsantrag berufene Gericht – wenn das Hindernis beseitigt werden kann – dem betreibenden Gläubiger aufzutragen, innerhalb einer nach Ermessen zu bestimmenden Frist die Beseitigung des wahrgenommenen Hindernisses darzutun. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist ist der Exekutionsantrag abzuweisen. Ergibt sich das Hindernis erst aus dem für das Vollzugsgericht maßgebendem Grundbuchsstand, so ist die Zwangsverwaltung, wenn das Hindernis beseitigt werden kann, nach fruchtlosem Ablauf der Frist, sonst sofort von Amts wegen einzustellen.
101 EO
Undurchführbarkeit der Zwangsverwaltung
The 10 that are cited most themselves, of 16.
OGH 15.03.2005, 5Ob281/04sDecision
… In diesem Punkt hätten § 137 Abs 3 EO iVm § 101 EO über die Setzung einer Frist zur Beseitigung von Hindernissen gegen die Fortführung der Zwangsversteigerung und insbesondere § 207 Abs 1 EO, nach dem die Löschung der Anmerkung der …
15 Mar 2005 · JJT_20050315_OGH0002_0050OB00281_04S0000_000
OGH 15.03.2005, 5Ob280/04vDecision
Nach dieser Auffassung, der das Rekursgericht folge, sei dem betreibenden Gläubiger im Exekutionsverfahren gemäß § 137 Abs 3 iVm § 101 EO die Beseitigung des Hindernisses aufzutragen und, falls der Betreibende nachweise, dass für die …
15 Mar 2005 · JJT_20050315_OGH0002_0050OB00280_04V0000_000
OGH 16.12.1998, 3Ob103/98pDecision
… führte das Erstgericht aus, gleichzeitig mit Absetzung des Versteigerungstermins sei der betreibenden Partei gemäß § 134 Abs 3, § 101 EO aufzutragen, das Hindernis, das einer endgültigen Versteigerung der Liegenschaft im Wege stehe, …
16 Dec 1998 · JJT_19981216_OGH0002_0030OB00103_98P0000_000
OGH Rechtssatz RS0125447, 3Ob153/09k u.a.Decision
30 Sep 2009 · JJR_20090930_OGH0002_0030OB00153_09K0000_001
OGH 31.03.1989, 5Ob50/88Decision
… Nach der hier vielmehr anzuwendenden Spezialbestimmung des § 134 Abs 3 EO iVm § 101 EO darf das Buchgericht - wenn es der Meinung ist, das Versteigerungsverfahren wäre wegen des eingetragenen Belastungs- und Veräußerungsverbotes …
31 Mar 1989 · JJT_19890331_OGH0002_0050OB00050_8800000_000
OGH 13.07.1988, 3Ob17/88Decision
… Hier käme als Einstellungsgrund nur § 134 Abs3 (oder § 136 Abs4) EO iVm § 101 EO in Betracht, worauf der Einstellungsantrag hier auch gestützt wurde. Ein Grenzüberbau macht aber das Versteigerungsverfahren nicht nach dem Stand des …
13 Jul 1988 · JJT_19880713_OGH0002_0030OB00017_8800000_000
OGH 22.02.2017, 3Ob33/16yDecision
Das Erstgericht stellte mit Beschluss vom 17. August 2015 die Exekution von Amts wegen gemäß §§ 101 iVm 137 Abs 3 EO ein, verfügte die Löschung der Versteigerungsanmerkung zu TZ 8222/2015 und verwies den Betreibenden mit seinem …
22 Feb 2017 · JJT_20170222_OGH0002_0030OB00033_16Y0000_000
OGH 30.09.2009, 3Ob153/09kDecision
… Wohl wird man mit Angst verlangen, dass das Exekutionsgericht im Sinn des § 137 Abs 3 iVm § 101 EO vor der Einstellung des Verfahrens wegen Undurchführbarkeit abzuklären versucht, ob ein solches Pfandrecht besteht; es wird also meist …
30 Sep 2009 · JJT_20090930_OGH0002_0030OB00153_09K0000_000
OGH 05.04.2005, 5Ob293/04fDecision
… Der erkennende Senat hat diese Entscheidung insbesondere damit begründet, dass gemäß § 134 Abs 3 iVm § 101 EO [idF vor der EO-Novelle 2000] dem betreibenden Gläubiger zum Nachweis eines vorrangigen Pfandrechts die Beseitigung des in …
5 Apr 2005 · JJT_20050405_OGH0002_0050OB00293_04F0000_000
OGH 07.04.2000, 5Ob120/99dDecision
… Pfandrechtes ist den betreibenden Gläubiger die Beseitigung des in der Streitanmerkung gelegenen Hindernisses gemäß § 134 Abs 3 iVm § 101 EO unter Setzung einer Frist aufzutragen. Wird der Nachweis, dass für die durch das …
7 Apr 2000 · JJT_20000407_OGH0002_0050OB00120_99D0000_000
Changed on 1 Jul 2021
§ 101. Wird die Zwangsverwaltung nicht beim ExekutionsgerichtVollzugsgericht beantragt und ist die Zwangsverwaltung nach dem Stand des Grundbuchs undurchführbar, so hat das zur Entscheidung über den Exekutionsantrag berufene Gericht – wenn das Hindernis beseitigt werden kann – dem betreibenden Gläubiger aufzutragen, innerhalb einer nach Ermessen zu bestimmenden Frist die Beseitigung des wahrgenommenen Hindernisses darzutun. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist ist der Exekutionsantrag abzuweisen. Ergibt sich das Hindernis erst aus dem für das ExekutionsgerichtVollzugsgericht maßgebendem Grundbuchsstand, so ist die Zwangsverwaltung, wenn das Hindernis beseitigt werden kann, nach fruchtlosem Ablauf der Frist, sonst sofort von Amts wegen einzustellen.
- 1 Jul 2021 – todayin force
- 1 Mar 2008 – 1 Jul 2021earlier wording
- 1 Jan 1898 – 1 Mar 2008earlier wording