40a AsylG

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Rückkehrhilfe

(1)

§ 40a. Asylwerbern kann in jedem Stadium des Verfahrens Rückkehrberatung gewährt werden. Die Rückkehrberatung umfasst die Perspektivenabklärung in Österreich und im Herkunftsstaat oder Drittstaat.

(2)

Entschließt sich ein Asylwerber dazu, die ihm angebotene Rückkehrhilfe anzunehmen und auszureisen, kann ihm vor der Ausreise finanzielle Unterstützung gewährt werden (§ 12 Abs. 2 Bundesbetreuungsgesetz). Der Rechtsberater ist in der Erstaufnahmestelle dem abschließenden Gespräch über die Gewährung von Rückkehrhilfe beizuziehen.

  • VfGH 15.10.2004, G237/03Decision

    … In §23 Abs3 AsylG wird bei der Erwähnung der Ablegung als gegenstandslos §40a Abs3 AsylG zitiert. §40a AsylG, der die Rückkehrhilfe und nicht die Gegenstandslosigkeit eines Asylantrages regelt, hat nur zwei Absätze, sodass der …

    15 Oct 2004 · JFT_09958985_03G00237_00

  • VwGH 28.10.2009, 2007/01/0645Decision

    Gemäß § 40a Abs. 1 AsylG kann Asylwerbern in jedem Stadium des Verfahrens Rückkehrberatung gewährt werden. Die Rückkehrberatung umfasst die Perspektivenabklärung in Österreich und im Herkunftsstaat oder Drittstaat. Entschließt …

    28 Oct 2009 · JWT_2007010645_20091028X00

  • VwGH Rechtssatz, 2007/01/0645Decision

    … der in dieser Bestimmung genannten Voraussetzungen, das ist einerseits die Gewährung von Rückkehrhilfe nach § 40a AsylG sowie weiters die Ausreise des Asylwerbers, ein, ohne dass es eines weiteren behördlichen Tätigwerdens bedürfte …

    6 Jan 2007 · JWR_2007010645_20091028X01