§ 1446. Rechte und Verbindlichkeiten, welche den öffentlichen Büchern einverleibt sind, werden durch die Vereinigung nicht aufgehoben, bis die Löschung aus den öffentlichen Büchern erfolgt ist (§ 526). Bis dahin kann das eingetragene Pfandrecht vom Eigentümer oder im Wege der Zwangsvollstreckung auf einen Dritten übertragen werden (§§ 469 bis 470).
1446 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 22.
VwGH 18.08.1994, 93/16/0111Decision
… kann somit durch seinen Hinweis auf § 524 (richtig: 526) ABGB nichts gewinnen, zumal er hiebei die Bestimmung des § 1446 ABGB außer acht läßt, wonach das im Grundbuch einverleibte Fruchtgenußrecht nicht schon durch Vereinigung des …
18 Aug 1994 · JWT_1993160111_19940818X00
OGH 21.02.1990, 1Ob684/89Decision
… Die Anfechtung wirkt daher wie ihre Übertragung an den Gemeinschuldner, also wie eine Eigentümerhypothek (§§ 469, 1446 ABGB) ohne bücherliche Löschung für den Gemeinschuldner (JBl 1966, 376; SZ 26/33 zu § 12 AnfO, 1 Ob 583/79 zu § …
21 Feb 1990 · JJT_19900221_OGH0002_0010OB00684_8900000_000
OGH 18.05.1988, 3Ob587/87Decision
… Es sei zur Zeit der Veräußerung gemäß § 1445 ABGB erloschen gewesen. § 1446 ABGB sei nicht anzuwenden, weil die Liegenschaft lastenfrei verkauft worden sei. Der Wert des Nachlasses erhöhe sich daher um den vom Erstgericht wegen des …
18 May 1988 · JJT_19880518_OGH0002_0030OB00587_8700000_000
OGH 02.12.1987, 3Ob13/88Decision
… § 1446 ABGB, nach dessen erstem Satz Rechte und Vrbindlichkeiten, welche den öffentlichen Büchern einverleibt sind, durch die Vereinigung nicht aufgehoben werden, bis die Löschung aus den öffentlichen Büchern erfolgt ist (§ 526), …
2 Dec 1987 · JJT_19871202_OGH0002_0030OB00013_8800000_000
OGH 03.02.1971, 3Ob10/71Decision
Obwohl § 1446 erster Satz ABGB nur § 526 ABGB zitiert, hat die Bestimmung auch bei anderen persönlichen Dienstbarkeiten zu gelten. Das Wohnungsrecht eines Miteigentümers ist daher bei der Meistbotsverteilung zu berücksichtigen
3 Feb 1971 · JJT_19710203_OGH0002_0030OB00010_7100000_000
OGH 11.06.2001, 8Ob279/00pDecision
… Die Anfechtung wirkt daher wie die Übertragung an den Gemeinschuldner, also wie eine Eigentümerhypothek (§§ 469, 1446 ABGB) ohne bücherliche Löschung für den Gemeinschuldner. Auch Petschek/Reimer/Schiemer (Insolvenzrecht 390) wiesen …
11 Jun 2001 · JJT_20010611_OGH0002_0080OB00279_00P0000_000
OGH 19.12.1995, 5Ob145/95Decision
… Ein solches Eigentümerbaurecht sei dann analog den §§ 469, 526, 1446 ABGB wieder auf einen anderen Bauberechtigten übertragbar. Könne aber aus der nachträglichen Vereinigung ein Eigentümerbaurecht entstehen, so erscheine es …
19 Dec 1995 · JJT_19951219_OGH0002_0050OB00145_9500000_000
OGH 11.06.2001, 8Ob271/00mDecision
… das Pfandrecht keine Rücksicht zu nehmen, wenn nach Tilgung der Schuld (§ 469 ABGB) oder eingetretener Vereinigung (§ 1446 ABGB), bevor das Pfandrecht bücherlich gelöscht oder die Liegenschaft oder das Pfandrecht übertragen worden …
11 Jun 2001 · JJT_20010611_OGH0002_0080OB00271_00M0000_000
VwGH 08.05.1990, 90/08/0063Decision
… des Verstorbenen, in welche der Erbe mit Wirkung des Todestages eintrete, vereinigt werde, erlösche es gemäß §§ 1445, 1446 ABGB.
8 May 1990 · JWT_1990080063_19900508X00
VwGH 21.12.2000, 2000/16/0613Decision
… Auch § 1446 ABGB stehe dem nicht entgegen, weil die nicht gelöschte Dienstbarkeit lediglich im Grundbuch stehe und jederzeit gelöscht werden könne. Als Erwerberin der Liegenschaft sei die Beschwerdeführerin auf Grund dieser …
21 Dec 2000 · JWT_2000160613_20001221X00