1446 ABGB

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§ 1446. Rechte und Verbindlichkeiten, welche den öffentlichen Büchern einverleibt sind, werden durch die Vereinigung nicht aufgehoben, bis die Löschung aus den öffentlichen Büchern erfolgt ist (§ 526). Bis dahin kann das eingetragene Pfandrecht vom Eigentümer oder im Wege der Zwangsvollstreckung auf einen Dritten übertragen werden (§§ 469 bis 470).

The 10 that are cited most themselves, of 22.

  • VwGH 18.08.1994, 93/16/0111Decision

    … kann somit durch seinen Hinweis auf § 524 (richtig: 526) ABGB nichts gewinnen, zumal er hiebei die Bestimmung des § 1446 ABGB außer acht läßt, wonach das im Grundbuch einverleibte Fruchtgenußrecht nicht schon durch Vereinigung des …

    18 Aug 1994 · JWT_1993160111_19940818X00

  • OGH 21.02.1990, 1Ob684/89Decision

    … Die Anfechtung wirkt daher wie ihre Übertragung an den Gemeinschuldner, also wie eine Eigentümerhypothek (§§ 469, 1446 ABGB) ohne bücherliche Löschung für den Gemeinschuldner (JBl 1966, 376; SZ 26/33 zu § 12 AnfO, 1 Ob 583/79 zu § …

    21 Feb 1990 · JJT_19900221_OGH0002_0010OB00684_8900000_000

  • OGH 18.05.1988, 3Ob587/87Decision

    … Es sei zur Zeit der Veräußerung gemäß § 1445 ABGB erloschen gewesen. § 1446 ABGB sei nicht anzuwenden, weil die Liegenschaft lastenfrei verkauft worden sei. Der Wert des Nachlasses erhöhe sich daher um den vom Erstgericht wegen des …

    18 May 1988 · JJT_19880518_OGH0002_0030OB00587_8700000_000

  • OGH 02.12.1987, 3Ob13/88Decision

    … § 1446 ABGB, nach dessen erstem Satz Rechte und Vrbindlichkeiten, welche den öffentlichen Büchern einverleibt sind, durch die Vereinigung nicht aufgehoben werden, bis die Löschung aus den öffentlichen Büchern erfolgt ist (§ 526), …

    2 Dec 1987 · JJT_19871202_OGH0002_0030OB00013_8800000_000

  • OGH 03.02.1971, 3Ob10/71Decision

    Obwohl § 1446 erster Satz ABGB nur § 526 ABGB zitiert, hat die Bestimmung auch bei anderen persönlichen Dienstbarkeiten zu gelten. Das Wohnungsrecht eines Miteigentümers ist daher bei der Meistbotsverteilung zu berücksichtigen

    3 Feb 1971 · JJT_19710203_OGH0002_0030OB00010_7100000_000

  • OGH 11.06.2001, 8Ob279/00pDecision

    … Die Anfechtung wirkt daher wie die Übertragung an den Gemeinschuldner, also wie eine Eigentümerhypothek (§§ 469, 1446 ABGB) ohne bücherliche Löschung für den Gemeinschuldner. Auch Petschek/Reimer/Schiemer (Insolvenzrecht 390) wiesen …

    11 Jun 2001 · JJT_20010611_OGH0002_0080OB00279_00P0000_000

  • OGH 19.12.1995, 5Ob145/95Decision

    … Ein solches Eigentümerbaurecht sei dann analog den §§ 469, 526, 1446 ABGB wieder auf einen anderen Bauberechtigten übertragbar. Könne aber aus der nachträglichen Vereinigung ein Eigentümerbaurecht entstehen, so erscheine es …

    19 Dec 1995 · JJT_19951219_OGH0002_0050OB00145_9500000_000

  • OGH 11.06.2001, 8Ob271/00mDecision

    … das Pfandrecht keine Rücksicht zu nehmen, wenn nach Tilgung der Schuld (§ 469 ABGB) oder eingetretener Vereinigung (§ 1446 ABGB), bevor das Pfandrecht bücherlich gelöscht oder die Liegenschaft oder das Pfandrecht übertragen worden …

    11 Jun 2001 · JJT_20010611_OGH0002_0080OB00271_00M0000_000

  • VwGH 08.05.1990, 90/08/0063Decision

    … des Verstorbenen, in welche der Erbe mit Wirkung des Todestages eintrete, vereinigt werde, erlösche es gemäß §§ 1445, 1446 ABGB.

    8 May 1990 · JWT_1990080063_19900508X00

  • VwGH 21.12.2000, 2000/16/0613Decision

    … Auch § 1446 ABGB stehe dem nicht entgegen, weil die nicht gelöschte Dienstbarkeit lediglich im Grundbuch stehe und jederzeit gelöscht werden könne. Als Erwerberin der Liegenschaft sei die Beschwerdeführerin auf Grund dieser …

    21 Dec 2000 · JWT_2000160613_20001221X00