1417 ABGB

wann;

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§ 1417. Wenn die Zahlungsfrist auf keine Art bestimmt ist; so tritt die Verbindlichkeit, die Schuld zu zahlen, erst mit dem Tage ein, an welchem die Einmahnung geschehen ist (§. 904). Für die Zahlungsfrist bei Erfüllung einer Geldschuld durch Banküberweisung gilt § 907a Abs. 2.

The 10 that are cited most themselves, of 45.

  • OGH 03.02.1977, 7Ob696/76Decision

    … In einem solchen Fall gerät der Schuldner nach den §§ 1334 und 1417 ABGB erst nach Mahnung durch den Gläubiger in Verzug (Gschnitzer in Klang2 IV/1, 351, 353; Ehrenzweig2 II/1, 299 f.; 5 Ob 38/74; 4 Ob 536, 539/75; zu § 25 WEG 1975 …

    3 Feb 1977 · JJT_19770203_OGH0002_0070OB00696_7600000_000

  • OGH 23.02.1989, 7Ob526/89Decision

    … Vereinbarung waren diese Kreditbeträge daher gemäß § 904 ABGB sofort fällig, weshalb sie die Beklagte gemäß § 1417 ABGB nach erfolgter Mahnung jederzeit zurückverlangen konnte (Reischauer in Rummel Anm 5 zu § 904). Der Kläger …

    23 Feb 1989 · JJT_19890223_OGH0002_0070OB00526_8900000_000

  • OGH 22.11.2011, 8Ob114/11iDecision

    … Sonst ist aus Klarstellungsgründen eine Fälligstellung durch Einmahnung gemäß § 1417 ABGB erforderlich (Krejci aaO Rz 22).

    22 Nov 2011 · JJT_20111122_OGH0002_0080OB00114_11I0000_000

  • OGH 01.04.1971, 2Ob74/71Decision

    … 8. 1968 folgende Tag (§§ 1334, 1417 ABGB). Mit dem Eintritt der Fälligkeit schuldeten die Beklagten dem Kläger nur mehr den dem DM-Betrag entsprechenden Schillingbetrag (SZ 26/310). Es wurde aber auch nicht festgestellt, wann der volle …

    1 Apr 1971 · JJT_19710401_OGH0002_0020OB00074_7100000_000

  • OGH 17.10.1963, 2Ob197/63Decision

    … Nach den dargelegten Grundsätzen und in sinngemäßer Anwendung des § 1417 ABGB. ist davon auszugehen (§ 511 (1) ZPO.), daß die beklagte Partei mit dem Tage zur Leistung der erhöhten Ersatzbeträge verpflichtet war, an welchem die …

    17 Oct 1963 · JJT_19631017_OGH0002_0020OB00197_6300000_000

  • OGH 30.06.1988, 7Ob603/88Decision

    … Rechnung im Einvernehmen der Vertragspartner an eine bestimmte Stelle adressiert, so bewirkt dieser Vorgang gemäß § 1417 ABGB die Fälligkeit des Rechnungsbetrages, es sei denn, es wäre zwischen den Parteien etwas anderes vereinbart …

    30 Jun 1988 · JJT_19880630_OGH0002_0070OB00603_8800000_000

  • OGH 22.06.1993, 1Ob514/93Decision

    … Die Fälligkeit dieser aus Kapital und Zinsen bestehenden Schuld wurde gemäß §§ 1417, 904 ABGB durch die Klagsbehändigung bewirkt, wobei selbst nach dem knappen Inhalt der Klage für den Beklagten jedenfalls erkennbar gewesen sein …

    22 Jun 1993 · JJT_19930622_OGH0002_0010OB00514_9300000_000

  • OGH 27.02.1990, 4Ob582/89Decision

    … Vorzeitig gezahlte Schulden können nicht zurückgefordert werden (§§ 904, 1417, 1413 ABGB) (Rummel in Rummel, ABGB, Rz 4 zu § 1434). Der von der Revisionswerberin zitierte Fall RdW 1987, 194, der eine zu Unrecht abgerufene Bankgarantie …

    27 Feb 1990 · JJT_19900227_OGH0002_0040OB00582_8900000_000

  • OGH 02.05.1990, 1Ob547/90Decision

    … Klagserzählung davon aus, sein Pflichtteilsanspruch sei (jedenfalls) mit der Anmeldung (= Einmahnung im Sinne des § 1417 ABGB) in der Verlassenschaftstagsatzung vom 8.8.1985 fällig geworden. Selbst von diesem Zeitpunkt an wäre die …

    2 May 1990 · JJT_19900502_OGH0002_0010OB00547_9000000_000

  • OGH 18.12.1952, 3Ob453/52Decision

    … § 1417 ABGB. wird vom Berufungsgerichte hier rechtsirrig angewendet. Es handelt sich im vorliegenden Falle um eine Schuld mit einem bestimmten Fälligkeitstag. Die Höhe der Forderung wird bestimmt durch die im Vertrag festgesetzte …

    18 Dec 1952 · JJT_19521218_OGH0002_0030OB00453_5200000_000