§ 1417. Wenn die Zahlungsfrist auf keine Art bestimmt ist; so tritt die Verbindlichkeit, die Schuld zu zahlen, erst mit dem Tage ein, an welchem die Einmahnung geschehen ist (§. 904). Für die Zahlungsfrist bei Erfüllung einer Geldschuld durch Banküberweisung gilt § 907a Abs. 2.
1417 ABGB
wann;
The 10 that are cited most themselves, of 45.
OGH 03.02.1977, 7Ob696/76Decision
… In einem solchen Fall gerät der Schuldner nach den §§ 1334 und 1417 ABGB erst nach Mahnung durch den Gläubiger in Verzug (Gschnitzer in Klang2 IV/1, 351, 353; Ehrenzweig2 II/1, 299 f.; 5 Ob 38/74; 4 Ob 536, 539/75; zu § 25 WEG 1975 …
3 Feb 1977 · JJT_19770203_OGH0002_0070OB00696_7600000_000
OGH 23.02.1989, 7Ob526/89Decision
… Vereinbarung waren diese Kreditbeträge daher gemäß § 904 ABGB sofort fällig, weshalb sie die Beklagte gemäß § 1417 ABGB nach erfolgter Mahnung jederzeit zurückverlangen konnte (Reischauer in Rummel Anm 5 zu § 904). Der Kläger …
23 Feb 1989 · JJT_19890223_OGH0002_0070OB00526_8900000_000
OGH 22.11.2011, 8Ob114/11iDecision
… Sonst ist aus Klarstellungsgründen eine Fälligstellung durch Einmahnung gemäß § 1417 ABGB erforderlich (Krejci aaO Rz 22).
22 Nov 2011 · JJT_20111122_OGH0002_0080OB00114_11I0000_000
OGH 01.04.1971, 2Ob74/71Decision
… 8. 1968 folgende Tag (§§ 1334, 1417 ABGB). Mit dem Eintritt der Fälligkeit schuldeten die Beklagten dem Kläger nur mehr den dem DM-Betrag entsprechenden Schillingbetrag (SZ 26/310). Es wurde aber auch nicht festgestellt, wann der volle …
1 Apr 1971 · JJT_19710401_OGH0002_0020OB00074_7100000_000
OGH 17.10.1963, 2Ob197/63Decision
… Nach den dargelegten Grundsätzen und in sinngemäßer Anwendung des § 1417 ABGB. ist davon auszugehen (§ 511 (1) ZPO.), daß die beklagte Partei mit dem Tage zur Leistung der erhöhten Ersatzbeträge verpflichtet war, an welchem die …
17 Oct 1963 · JJT_19631017_OGH0002_0020OB00197_6300000_000
OGH 30.06.1988, 7Ob603/88Decision
… Rechnung im Einvernehmen der Vertragspartner an eine bestimmte Stelle adressiert, so bewirkt dieser Vorgang gemäß § 1417 ABGB die Fälligkeit des Rechnungsbetrages, es sei denn, es wäre zwischen den Parteien etwas anderes vereinbart …
30 Jun 1988 · JJT_19880630_OGH0002_0070OB00603_8800000_000
OGH 22.06.1993, 1Ob514/93Decision
… Die Fälligkeit dieser aus Kapital und Zinsen bestehenden Schuld wurde gemäß §§ 1417, 904 ABGB durch die Klagsbehändigung bewirkt, wobei selbst nach dem knappen Inhalt der Klage für den Beklagten jedenfalls erkennbar gewesen sein …
22 Jun 1993 · JJT_19930622_OGH0002_0010OB00514_9300000_000
OGH 27.02.1990, 4Ob582/89Decision
… Vorzeitig gezahlte Schulden können nicht zurückgefordert werden (§§ 904, 1417, 1413 ABGB) (Rummel in Rummel, ABGB, Rz 4 zu § 1434). Der von der Revisionswerberin zitierte Fall RdW 1987, 194, der eine zu Unrecht abgerufene Bankgarantie …
27 Feb 1990 · JJT_19900227_OGH0002_0040OB00582_8900000_000
OGH 02.05.1990, 1Ob547/90Decision
… Klagserzählung davon aus, sein Pflichtteilsanspruch sei (jedenfalls) mit der Anmeldung (= Einmahnung im Sinne des § 1417 ABGB) in der Verlassenschaftstagsatzung vom 8.8.1985 fällig geworden. Selbst von diesem Zeitpunkt an wäre die …
2 May 1990 · JJT_19900502_OGH0002_0010OB00547_9000000_000
OGH 18.12.1952, 3Ob453/52Decision
… § 1417 ABGB. wird vom Berufungsgerichte hier rechtsirrig angewendet. Es handelt sich im vorliegenden Falle um eine Schuld mit einem bestimmten Fälligkeitstag. Die Höhe der Forderung wird bestimmt durch die im Vertrag festgesetzte …
18 Dec 1952 · JJT_19521218_OGH0002_0030OB00453_5200000_000
Changed on 16 Mar 2013
§ 1417. Wenn die Zahlungsfrist auf keine Art bestimmt ist; so tritt die Verbindlichkeit, die Schuld zu zahlen, erst mit dem Tage ein, an welchem die Einmahnung geschehen ist (§. 904). Für die Zahlungsfrist bei Erfüllung einer Geldschuld durch Banküberweisung gilt § 907a Abs. 2.
- 16 Mar 2013 – todayin force
- 1 Jan 1812 – 16 Mar 2013earlier wording