1436 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 5×

§ 1436. War jemand verbunden, aus zwey Sachen nur Eine nach seiner Willkühr zu geben, und hat er aus Irrthum beyde gegeben; so hängt es von ihm ab, die eine oder die andere zurück zu fordern.

  • OGH 10.03.1976, 1Ob553/76Decision

    … bei Entgegennahme der Leistung bewußt ist, weil anderenfalls, nämlich bei einem Irrtum hierüber, die Regel des § 1436 ABGB analog zur Anwendung komme. Hier befand sich der Beklagte zwar nicht in einem Irrtum über das Wahlrecht, wohl …

    10 Mar 1976 · JJT_19760310_OGH0002_0010OB00553_7600000_000

  • OGH 29.08.1994, 1Ob527/94Decision

    … Tatsächlich sei der Bereicherungsanspruch des § 1436 ABGB im Zusammenhalt mit § 1431 ABGB verwirklicht, da die nochmalige Bezahlung von S 30.000,-- nicht in einer zwischen den Parteien bestehenden Verpflichtung begründet sei und daher …

    29 Aug 1994 · JJT_19940829_OGH0002_0010OB00527_9400000_000

  • OGH 12.07.1988, 2Ob655/87Decision

    … 10.330, Arb. 10.473; 8 Ob 522, 523/84). Nachträglich kann die Abfertigung daher auch weder nach § 1436 ABGB noch nach § 1431 ABGB noch aus dem Rechtsgrunde des Schadenersatzes zurückverlangt werden (Arb. 10.330; vgl. Arb. 10.473).

    12 Jul 1988 · JJT_19880712_OGH0002_0020OB00655_8700000_000

  • OGH 02.05.1991, 7Ob524/91Decision

    … Der Vorschrift des § 1436 ABGB sei durch die Mitunterfertigung des Wechsels auch ohne Hinweis auf das Bürgschaftsverhältnis entsprochen worden. Nach den akzeptierten Geschäftsbedingungen der österreichischen Kreditunternehmungen hafte …

    2 May 1991 · JJT_19910502_OGH0002_0070OB00524_9100000_000

  • OGH Rechtssatz RS0017661, 1Ob553/76Decision

    … bei Entgegennahme der Leistung bewußt ist, weil anderenfalls, nämlich bei einem Irrtum hierüber, die Regel des § 1436 ABGB analog zur Anwendung kommt.

    10 Mar 1976 · JJR_19760310_OGH0002_0010OB00553_7600000_001