§ 1433. Diese Vorschrift (§ 1432) kann aber auf den Fall, in dem eine minderjährige, eine nicht geschäftsfähige volljährige oder eine andere Person bezahlt hat, die nicht frei über ihr Eigentum verfügen kann, nicht angewendet werden.
1433 ABGB
OGH 11.05.2005, 7Ob68/05hDecision
… Wegen ihrer Geschäftsunfähigkeit zum Zeitpunkt der Leistung sei eine Rückforderung gemäß § 1433 ABGB iVm § 1431 ABGB möglich und die Passivlegitimation der Beklagten daher gegeben. Hinsichtlich des Einwandes des gutgläubigen …
11 May 2005 · JJT_20050511_OGH0002_0070OB00068_05H0000_000
OGH Rechtssatz RS0033822, 3Ob426/58Decision
Von einer nach den Bestimmungen der §§ 1421 oder 1431, 1432, 1433 ABGB rückforderbaren Leistung kann nicht die Rede sein, wenn bei ihrer Erbringung dem Empfänger nicht erkennbar war, daß für denjenigen, der sie nunmehr …
30 Sep 1959 · JJR_19590930_OGH0002_0030OB00426_5800000_003
Changed on 1 Jul 2018
§ 1433. Diese Vorschrift (§. 1432) kann aber auf den Fall, in welchem ein Pflegebefohlener, dem eine minderjährige, eine nicht geschäftsfähige volljährige oder eine andere Person bezahlt hat, welchedie nicht freyfrei über ihr EigenthumEigentum verfügen kann, nicht angewendet werden.
- 1 Jul 2018 – todayin force
- 1 Jan 1812 – 1 Jul 2018earlier wording