1433 ABGB

In forcesince 1 Jul 2018cited 2×

§ 1433. Diese Vorschrift (§ 1432) kann aber auf den Fall, in dem eine minderjährige, eine nicht geschäftsfähige volljährige oder eine andere Person bezahlt hat, die nicht frei über ihr Eigentum verfügen kann, nicht angewendet werden.

  • OGH 11.05.2005, 7Ob68/05hDecision

    … Wegen ihrer Geschäftsunfähigkeit zum Zeitpunkt der Leistung sei eine Rückforderung gemäß § 1433 ABGB iVm § 1431 ABGB möglich und die Passivlegitimation der Beklagten daher gegeben. Hinsichtlich des Einwandes des gutgläubigen …

    11 May 2005 · JJT_20050511_OGH0002_0070OB00068_05H0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0033822, 3Ob426/58Decision

    Von einer nach den Bestimmungen der §§ 1421 oder 1431, 1432, 1433 ABGB rückforderbaren Leistung kann nicht die Rede sein, wenn bei ihrer Erbringung dem Empfänger nicht erkennbar war, daß für denjenigen, der sie nunmehr …

    30 Sep 1959 · JJR_19590930_OGH0002_0030OB00426_5800000_003