1449 ABGB

7) Verlauf der Zeit.

In forcesince 1 Jan 1812cited 7×

§ 1449. Rechte und Verbindlichkeiten erlöschen auch durch den Verlauf der Zeit, worauf sie durch einen letzten Willen, Vertrag, richterlichen Ausspruch, oder durch das Gesetz beschränkt sind. Auf welche Art sie durch die von dem Gesetze bestimmte Verjährung aufgehoben werden, wird in dem folgenden Hauptstücke festgesetzt.

  • OGH 28.10.1975, 5Ob108/75Decision

    … Dies sei gemäß § 527 ABGB ein Anwendungsfall des § 1449 ABGB und bewirke das Erlöschen der Dienstbarkeit. Diese endige durch Zeitablauf, wenn die zeitliche Beschränkung aus den öffentlichen Büchern ersichtlich sei oder dem …

    28 Oct 1975 · JJT_19751028_OGH0002_0050OB00108_7500000_000

  • VwGH 24.06.1991, 90/15/0159Decision

    … Befristete Dauerschuldverhältnisse erlöschen nach § 1449 ABGB durch Verlauf der Zeit, wodurch sie (u.a.) durch Vertrag beschränkt sind. Dies bedeutet für den vorliegenden Fall, daß jedenfalls die Hauptleistungspflicht des …

    24 Jun 1991 · JWT_1990150159_19910624X00

  • VfGH 23.09.1996, B4001/95Decision

    … Die Möglichkeit der Befristung von Dauerschuldverhältnissen ist ein allgemeiner zivilrechtlicher Grundsatz (§1449 ABGB; Koziol-Welser, Grundriß des Bürgerlichen Rechts I9, 284), es bedarf dazu keiner ausdrücklichen Erlaubnis. Wohl …

    23 Sep 1996 · JFT_10039077_95B04001_00

  • VfGH 11.03.2014, B390/2012Decision

    … Der Einzelvertrag ist ein (zivilrechtliches) Dauerschuld Verhältnis, Dauerschuldverhältnisse können gemäß §1449 ABGB befristet werden. Mangels einer speziellen Regelung im ASVG ist die grundsätzliche Möglichkeit und Zulässigkeit …

    11 Mar 2014 · JFT_20140311_12B00390_00

  • VwGH 24.06.1991, 90/15/0161Decision

    … Dies folgt für befristete Dauerschuldverhältnisse schon aus dem Wortlaut des § 1449 ABGB und der systematischen Anordnung dieser Vorschrift im dritten, von der Aufhebung der Rechte und Verbindlichkeiten handelnden Hauptstück des ABGB …

    24 Jun 1991 · JWT_1990150161_19910624X00

  • OGH Rechtssatz RS0012167, 5Ob108/75 u.a.Decision

    … der Bestellung nur unter einer auflösenden Bedingung eingeräumt wurde, ein Anwendungsfall der allgemeinen Regel des § 1449 ABGB. Dieser Endigungsgrund ist aber nur wirksam, wenn die zeitliche Beschränkung aus den öffentlichen Büchern …

    28 Oct 1975 · JJR_19751028_OGH0002_0050OB00108_7500000_003

  • VwGH Rechtssatz, 90/15/0159Decision

    Der Kreditvertrag erlischt als Dauerschuldverhältnis nach § 1449 ABGB durch Verlauf der Zeit, wodurch er (ua) durch Vertrag beschränkt ist. Die Hauptleistungspflicht des Kreditgebers - die Einräumung der Verfügung über den …

    24 Jun 1991 · JWR_1990150159_19910624X02