§ 1431. Wenn jemanden aus einem Irrthume, wäre es auch ein Rechtsirrthum, eine Sache oder eine Handlung geleistet worden, wozu er gegen den Leistenden kein Recht hat; so kann in der Regel im ersten Falle die Sache zurückgefordert, im zweyten aber ein dem verschafften Nutzen angemessener Lohn verlangt werden.
1431 ABGB
Zahlung einer Nichtschuld.
The 10 that are cited most themselves, of 1,065.
OGH Rechtssatz RS0020167, 1Ob576/55 u.a.Decision
TE OGH 2008-04-03 1 Ob 32/08z Vgl auch; Beisatz: Kondiktionsansprüche nach § 1431 ABGB wegen einer im Rahmen einer im geschäftlichen Betrieb vorgenommenen irrtümlichen Mehrlieferung in vermeintlicher Erfüllung bestehender …
28 Sep 1955 · JJR_19550928_OGH0002_0010OB00576_5500000_001
OGH Rechtssatz RS0033607, 3Ob566/81 u.a.Decision
… Voraussetzungen der condicitio indebiti, der Rückforderung wegen irrtümlicher Zahlung einer Nichtschuld im Sinne des § 1431 ABGB, sind das Fehlen der Verbindlichkeit, auf die geleistet wurde, und ein Irrtum des Leistenden über ihren …
7 Oct 1981 · JJR_19811007_OGH0002_0030OB00566_8100000_001
OGH 24.06.1997, 1Ob2375/96pDecision
Die Kondiktion ist ausgeschlossen, wenn die Vermögensverschiebung durch einen zureichenden Rechtsgrund gedeckt ist (§ 1431 ABGB: „... Wozu er gegen den Leistenden kein Recht hat“). Wer also eine Leistung erbrachte, die er nicht …
24 Jun 1997 · JJT_19970624_OGH0002_0010OB02375_96P0000_000
OGH Rechtssatz RS0033737, 4Ob534/88 u.a.Decision
… Die Rückabwicklung ist nach § 1431 ABGB zwischen Versicherer und Versicherungsnehmer vorzunehmen; gegen den Geschädigten besteht auf dieser Grundlage kein Anspruch (Hier: Haftpflicht‑ und Hakenlastenversicherung). (T25) Beisatz: Für …
12 Jul 1988 · JJR_19880712_OGH0002_0040OB00534_8800000_002
OGH 12.07.1995, 7Ob18/95Decision
… Der Rückforderungsanspruch nach § 1431 ABGB verjähre erst in 30 Jahren.
12 Jul 1995 · JJT_19950712_OGH0002_0070OB00018_9500000_000
OGH 03.04.2008, 1Ob32/08zDecision
… Im Falle einer irrtümlichen Leistung könne sich der Leistende auf die Leistungskondiktion nach § 1431 ABGB berufen. Nach § 1432 ABGB verdiene jener Leistende keinen Schutz, der bewusst eine Nichtschuld bezahle. Auch wenn der für die …
3 Apr 2008 · JJT_20080403_OGH0002_0010OB00032_08Z0000_000
OGH Rechtssatz RS0033612, 4Ob24/71 u.a.Decision
… Sinne ausgelegt wird, muss er bei der Zahlung einen Vorbehalt machen; sonst ist eine Rückforderung unter Berufung auf § 1431 ABGB ausgeschlossen (so schon EvBl 1961/248 ua).
18 May 1971 · JJR_19710518_OGH0002_0040OB00024_7100000_001
OGH Rechtssatz RS0033819, 5Ob271/67 u.a.Decision
TE OGH 1997-11-26 9 ObA 157/97x Vgl aber; Beisatz: Die Verjährung von Ansprüchen nach §§ 1431, 1435 ABGB tritt zwar grundsätzlich, aber nicht ausnahmslos nach 30 Jahren ein; hier: Rückforderung des Übergenusses eines Vertragslehrers …
10 Jan 1968 · JJR_19680110_OGH0002_0050OB00271_6700000_002
OGH 24.06.2003, 4Ob73/03vDecision
… gesetzliche Zinsen, nach der Rechtsprechung aber auch für "Bereicherungszinsen", also für Zinsen von der gemäß § 1431 ABGB zurückzuzahlenden Geldsumme (SZ 60/213; M. Bydlinski aaO Rz 3; Mader aaO Rz 5). Canaris hat zu § 197 BGB - …
24 Jun 2003 · JJT_20030624_OGH0002_0040OB00073_03V0000_000
OGH 20.10.1987, 4Ob584/87Decision
… Danach unterliege die Forderung der Klägerin wegen irrtümlicher Zahlung einer Nichtschuld gemäß § 1431 ABGB der dreißigjährigen Verjährungsfrist. Die Ansprüche der Klägerin auf Rückzahlung zuviel geleisteter Mietzinse seien …
20 Oct 1987 · JJT_19871020_OGH0002_0040OB00584_8700000_000