1385 ABGB

oder anderer Mängel.

In forcesince 1 Jan 1812cited 127×

§ 1385. Ein Irrthum kann den Vergleich nur in so weit ungültig machen, als er die Wesenheit der Person, oder des Gegenstandes betrifft.

The 10 that are cited most themselves, of 127.

  • OGH 26.09.1974, 2Ob179/74Decision

    Die Anfechtung eines Vergleiches nach § 1385 ABGB setzt die Geltendmachung eines Irrtums über Umstände voraus, die die Parteien beim Abschluß des Vergleiches als feststehend, unzweifelhaft und unstreitig angenommen haben

    26 Sep 1974 · JJT_19740926_OGH0002_0020OB00179_7400000_000

  • OGH Rechtssatz RS0032543, 2Ob179/74 u.a.Decision

    Die Anfechtung eines Vergleiches nach § 1385 ABGB setzt die Geltendmachung eines Irrtums über Umstände voraus, die die Parteien beim Abschluss des Vergleiches als feststehend, unzweifelhaft und unstreitig angenommen haben.

    26 Sep 1974 · JJR_19740926_OGH0002_0020OB00179_7400000_002

  • OGH Rechtssatz RS0032529, 4Ob19/74 u.a.Decision

    14 May 1974 · JJR_19740514_OGH0002_0040OB00019_7400000_003

  • OGH 09.03.1993, 4Ob510/93Decision

    … aber den Vergleich nur insoweit ungültig machen, als er die Wesenheit der Person oder des Gegenstandes betrifft (§ 1385 ABGB). Von der arglistigen Irreführung abgesehen, könne ein Vergleich nur dann angefochten werden, wenn der geltend …

    9 Mar 1993 · JJT_19930309_OGH0002_0040OB00510_9300000_000

  • OGH 15.03.1988, 8Ob84/87Decision

    Denn nach § 1385 ABGB kann ein Irrtum den Vergleich nur insoweit ungültig machen, als er die Wesenheit der Person oder des Gegenstandes betrifft. Von dem Fall der hier gar nicht geltend gemachten arglistigen Irreführung abgesehen kann …

    15 Mar 1988 · JJT_19880315_OGH0002_0080OB00084_8700000_000

  • OGH 29.03.1966, 8Ob85/66Decision

    … 6; Ehrenzweig, Allg. Teil[2], § 148, II S. 355 f.). Diese "Wesenheit des Gegenstandes" (§ 1385 ABGB.), die irrtümlicherweise als feststehend angenommen worden sein müßte, um den Vergleich anfechtbar zu machen, kann aber nicht in einer …

    29 Mar 1966 · JJT_19660329_OGH0002_0080OB00085_6600000_000

  • OGH 24.11.1998, 1Ob193/98hDecision

    … Der Irrtum der Beklagten betreffe einen streitigen Punkt des Anerkenntnisses, was sie gemäß § 1385 ABGB nicht zur Anfechtung berechtige, wenn kein Irrtum über die Grundlage des Anerkenntnisses vorliege. Aus dem Anerkenntnis resultiere …

    24 Nov 1998 · JJT_19981124_OGH0002_0010OB00193_98H0000_000

  • OGH 08.10.2008, 9Ob30/08iDecision

    … Ein außergerichtlicher Vergleich ist lediglich in den Grenzen des § 1385 ABGB anfechtbar, wenn also ein Irrtum über die Vergleichsgrundlage, also über wesentliche Umstände, welche die den Vergleich schließenden Parteien als …

    8 Oct 2008 · JJT_20081008_OGH0002_0090OB00030_08I0000_000

  • OGH 18.10.1989, 9ObA250/89Decision

    … Das Gesetz hat daher in § 1385 ABGB die Irrtumsanfechtung auf die "Wesenheit" der Personen oder des Gegenstandes beschränkt, sodaß vom Vergleich und seiner Bereinigungswirkung das tatsächliche und rechtliche Bestehen des strittigen und …

    18 Oct 1989 · JJT_19891018_OGH0002_009OBA00250_8900000_000

  • OGH 29.01.1974, 4Ob602/73Decision

    … wegen Irrtums gemäß § 871 ABGB angefochten werden, während ein nach § 1380 ABGB zu beurteilender Vertrag gemäß § 1385 ABGB wegen Irrtums - ausgenommen arglistige Irreführung - nur dann angefochten werden kann, wenn die …

    29 Jan 1974 · JJT_19740129_OGH0002_0040OB00602_7300000_000